Von: APA/EFE/Reuters/dpa/AFP
Der Sozialist António José Seguro hat überraschend die erste Runde der Präsidentschaftswahl in Portugal gewonnen. Nach Auszählung von rund 90 Prozent der Wahlkreise kommt er auf 30,6 Prozent der Stimmen, teilte die Wahlkommission am Sonntagabend mit. Somit muss der 63-Jährige sich in drei Wochen einer Stichwahl mit dem Zweitplatzierten André Ventura stellen. Der Chef der rechtsextremen Chega-Partei, der als Favorit ins Rennen gegangen war, liegt bei 24,7 Prozent.
Auf Platz drei landete der liberale Europaabgeordnete João Cotrim Figueiredo mit 14,8 Prozent. Ihm waren im Vorfeld durchaus Chancen auf die Stichwahl attestiert worden. Die beiden Erstplatzierten Seguro und Ventura treten am 8. Februar in der Stichwahl gegeneinander an.
Rasanter Aufstieg der Rechtspopulisten in Portugal
Das gute Abschneiden des 43-Jährige Ventura in der Präsidentschaftswahl untermauert im EU-Land den rasanten Aufstieg der Rechtspopulisten. Nur sechs Jahre nach ihrer Gründung war Venturas Partei Chega (Es reicht) im Mai vorigen Jahres mit 22,8 Prozent bereits zur zweitstärksten Kraft im Parlament in Lissabon avanciert. Der Sieg ging damals an das Mitte-Rechts-Bündnis Aliança Democrática (AD) von Regierungschef Luís Montenegro.
Experten zufolge betrachtete Ventura die Wahl am Sonntag in erster Linie als Stimmungstest, sein langfristiges Ziel ist demnach das Amt des Regierungschefs. “André Ventura kandidiert, um seine Wählerbasis zu halten”, sagte der Politikwissenschaftler António Costa Pinto von der Universität Lissabon. Nach Einschätzung des Beratungsunternehmens Teneo würde ein weiteres gutes Wahlergebnis für die rechtsextreme Partei “ihre Dominanz in der politischen Landschaft bestätigen”.
Ventura, der versprochen hat, Portugal “in Ordnung zu bringen”, rief die anderen rechtsgerichteten Parteien vor der ersten Runde auf, ihm in einer möglichen Stichwahl keine “Hindernisse” in den Weg zu legen. Seguro erklärte im Vorfeld, er sei der Einzige, der Venturas “Extremismus” besiegen könne, und forderte “alle Demokraten” auf, sich hinter ihm zu vereinen.
Ventura werden für Stichwahl wenig Chancen eingeräumt
Auch wenn er als Favorit in die erste Runde gegangen war, werden Ventura für die Stichwahl kaum Siegeschancen eingeräumt. Der Grund: Mehr als 60 Prozent der Befragten gaben in den Umfragen an, in einer Stichwahl auf keinen Fall für den Rechtspopulisten stimmen zu wollen. Medien sprachen aber von einem erneuten Prestigeerfolg für den aufstrebenden Politiker. Als Favorit dürfte aber Seguro von der sozialdemokratisch orientierten Sozialistischen Partei (PS) ins entscheidende Rennen gehen. Es ist das erste Mal seit 1986, dass zur Kür des Staatsoberhauptes in Portugal ein zweiter Wahlgang nötig ist.
Elf Millionen Wahlberechtigte waren am Sonntag aufgerufen, den Nachfolger des konservativen Präsidenten Marcelo Rebelo de Sousa (77) zu bestimmen, der nach zwei aufeinanderfolgenden Amtszeiten nicht mehr kandidieren durfte.
Der Präsident hat in Portugal keine exekutiven Befugnisse, kann aber in Krisenzeiten das Parlament auflösen, Neuwahlen ausrufen oder den Ministerpräsidenten entlassen.
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