Russland und Ukraine verhandeln in Abu Dhabi über Frieden

Von: importer

Vertreter Russlands und der Ukraine sind in Abu Dhabi zu den ersten von den USA vermittelten Friedensgesprächen seit Februar zusammengekommen. Das Treffen am Dienstag folgt auf Äußerungen von US-Präsident Trump in der vergangenen Woche, wonach eine umfassende Vereinbarung zur Beendigung des Krieges möglich sei. Der US-Sondergesandte Jared Kushner erklärte vor den Unterhändlern, jüngste Kontakte mit beiden Seiten hätten die Differenzen verringert.

Trump sei entschlossen, einen Frieden herbeizuführen. “Er hat uns nachdrücklich gebeten, weitere Anstrengungen zu unternehmen, um eine Lösung zu finden, die hoffentlich den Krieg beendet, aber auch beide Seiten in eine viel stärkere Position bringt, um das volle Potenzial auszuschöpfen, das in diesen beiden beeindruckenden Ländern steckt”, sagte Kushner zu Beginn des Treffens, das auf zwei Tage angesetzt ist.

Europäer in Abu Dhabi nicht mit am Verhandlungstisch

Die Europäer sitzen bei den Verhandlungen in Abu Dhabi nicht mit am Verhandlungstisch. Vertreter mehrerer europäischer Länder, darunter Deutschland, kamen in Abu Dhabi am Dienstag aber zu separaten Gesprächen mit der ukrainischen Delegation und den US-Unterhändlern zusammen.

Dabei bekräftigten Unterhändler der USA und aus Europa ihr “gemeinsames Bekenntnis zu einer starken europäischen Sicherheitsarchitektur nach dem Krieg”. In einer am Dienstag veröffentlichten gemeinsamen Erklärung betonten die Partner, dass alle künftigen Vereinbarungen die “Souveränität” und “territoriale Integrität” der Ukraine respektieren müssten.

Zudem müssten künftige Abkommen der Ukraine “glaubwürdige Sicherheitsgarantien” bieten. Bei dem Treffen in Abu Dhabi zwischen Vertretern der EU, Frankreichs, Deutschlands, Italiens, Großbritanniens, der Ukraine, der USA und der NATO hätten die Teilnehmer “ihre gemeinsame Verpflichtung zu einer starken europäischen Sicherheitsarchitektur und entsprechenden Vereinbarungen für die Zeit nach dem Krieg” bekräftigt, heißt es in der Erklärung. Sie stellten zudem klar, “dass ein starkes NATO-Bündnis weiterhin im Zentrum der euro-atlantischen kollektiven Verteidigung stehen wird”.

Kreml gegen europäische Beteiligung

Der Kreml hatte am Montag weiter darauf beharrt, nur Gespräche im Dreierformat führen zu wollen – also mit den USA und der Ukraine. In den nächsten Tagen fänden “trilaterale Gespräche” statt, sagte Kreml-Sprecher Dmitri Peskow zu den Verhandlungen. “Was die Europäer betrifft, da gibt es separate Kommunikationskanäle zwischen den Ukrainern und Europäern sowie den Amerikanern und Europäern.”

Russland sieht den Schwerpunkt der neuen Ukraine-Friedensgespräche in Abu Dhabi im Gegensatz zur Ukraine nach Angaben aus Delegationskreisen darin, die Kernelemente einer neuen europäischen Sicherheitsordnung für die Nachkriegszeit auszuarbeiten. Das Treffen werde sich darauf konzentrieren, Mechanismen zur Abwehr von Bedrohungen und zur Stärkung der regionalen Stabilität zu entwickeln, sagte ein Insider aus der russischen Delegation. “Während die Ukraine-Regelung als Frage von entscheidender Bedeutung nur ein Aspekt dieser weitreichenden Diskussion ist, ist sie dem Hauptziel untergeordnet – der Schaffung einer umfassenden und unteilbaren Sicherheitsarchitektur für den gesamten Kontinent”, erklärte der Insider.

Die elfköpfige russische Delegation in Abu Dhabi wird vom Präsidentenberater Wladimir Medinski geleitet, auch zwei stellvertretende Außenminister sowie mehrere ranghohe Militär- und Geheimdienstvertreter sind dabei.

Die Ukraine wehrt sich seit mehr als viereinhalb Jahren gegen den russischen Angriffskrieg mit westlicher Hilfe. Bisherige Verhandlungen unter US-Vermittlung haben keinen Durchbruch gebracht. Einigen konnten sich die Kriegsparteien aber bereits mehrfach auf humanitäre Aktionen, etwa auf den Austausch von Kriegsgefangenen und Leichen gefallener Soldaten.