Rom – „Gestern Nachmittag hatte ich die Gelegenheit, Cuno Tarfusser, dessen Amtszeit als Richter am Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag in wenigen Monaten zu Ende geht, im Senat begrüßen zu dürfen.“ Dies teilt die SVP-Senatorin und Vorsitzende der Autonomiegruppe, Julia Unterberger, in einer Aussendung mit.
„Das Treffen war für mich eine willkommene Gelegenheit des Austausches über Themen, die für mich von großer Wichtigkeit sind, zumal ich Mitglied der Justizkommission und der Kommission für Menschenrechte bin.“
„Wir haben unter anderem über die jüngste Abweisung eines italienischen Rekurses durch den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg, gegen eine erstinstanzliche Entscheidung, die eine lebenslängliche Gefängnisstrafe ohne Rechtswohltaten und Strafminderungen als Verstoß gegen den Artikel 3 der Menschenrechtscharta gewertet hatte, gesprochen. Eine Entscheidung, welche in der öffentlichen Wahrnehmung in Italien zu großer Empörung geführt hat, da eine Gefängnisstrafe ohne Möglichkeit der vorzeitigen Entlassung immer ein wesentlicher und strategischer Bestandteil im Kampf gegen die Mafia war.“
„Die Gerichtsbarkeit ist ein Thema, das in der öffentlichen Diskussion in Italien einen besonders hohen Stellenwert einnimmt. Dies gilt auch für jene, die über das eigene Staatsgebiet hinausgeht. Der Internationale Strafgerichtshof ist entscheidend bei der Verfolgung von Kriegsverbrechen und Verstößen gegen die Menschenrechte. Darüber hinaus hat er viele Länder dazu animiert, ihre Rechtsprechung an allgemeine Grundsätze des Schutzes der Menschenrechte anzupassen.“
„Die Aussprache mit Cuno Tarfusser war für mich sehr interessant. Ich hoffe, dass er – wenn er seine Tätigkeit am Internationalen Strafgerichtshof beendet hat – seine große Erfahrung in Italien einbringen kann”, so Unterberger.
Von: luk
