Südtirol als Fels im politischen Sturm

Sind die Mehrheiten knapp, schlägt die Stunde der SVP

Dienstag, 06. März 2018 | 08:33 Uhr

Bozen – Nun ist es fix. Zehn gewählte Vertreter setzen sich in dieser Legislaturperiode für die Anliegen Südtirols in Rom ein. Für die Kammer sind Renate Gebhard, Albrecht Plangger, Manfred Schulian von der SVP und Maria Elena Boschi vom PD gewählt. Die einzige Gemeinde im Unterland, in der das Bündnis SVP-PD nicht gewonnen hat, ist Leifers.

Ebenfalls im Abgeordnetenhaus sitzen Maurizio Cattoi von der Fünf-Sterne-Bewegung sowie Michaela Biancofiore. Cattoi wurde über einen Wahlkreis in den Marken, Biancofiore über einen Wahlkreis in der Emilia-Romagna nach Rom gewählt.

Im Senat vertreten Meinhard Durnwalder, Dieter Steger, Julia Unterberger und Gianclaudio Bressa die Interessen Südtirols.

Noch ins Parlament einziehen könnten Filippo Maturi und der aus Bozen stammende aber in den USA lebende Matteo Gazzini von der Lega.

SVP beobachtet Situation genau

Die SVP bleibt mit dem starken Wahlergebnis also der Fels in der Brandung.

Die Situation in Rom ist nun aber für die SVP-Vertreter eine ganz andere als noch in der abgelaufenen Legislaturperiode. Der PD wurde auf gesamtstaatlicher Ebene regelrecht abgestraft. Auch im Trentino blieb kein Stein auf dem anderen. Der PATT stürzte ebenso ab. Gewonnen haben bekanntlich M5S und die Lega. Mehrere Szenarien sind nun denkbar.

Die SVP will abwarten, die Situation bewerten und dann entscheiden, wie sie sich positioniert. Der Ausbau der Autonomie bzw. deren Verteidigung stünden an erster Stelle.

Politisches Erdbeben vorteilhaft für SVP?

Trotz dieses politischen Erdbebens in Italien könnte sich die Situation für Südtirol und die SVP als vorteilhaft erweisen. Je knapper nämlich die Mehrheiten im Parlament sind, umso interessanter ist es für die SVP. Sie könnte dann nämlich das Zünglein an der Waage sein und von der Regierungspartei – wer auch immer die sein mag – umworben werden. Michaela Biancofiore hat bereits den Anker ausgeworfen und gemeint, dass die SVP Mitterechts zur Stimmenmehrheit verhelfen könnte.

Der ehemalige SVP-Senator Karl Zeller meint ebenfalls, dass instabile Verhältnisse immer die Zeit der SVP gewesen seien. Daher müsse man die Flinte nicht gleich ins Korn werfen: „Südtirol hat sich mit einer geschlossenen Vertretung in Rom sehr gut positioniert. Wir können die Autonomiegruppe im Senat mit Sitz und Stimme in jeder der 14 Gesetzgebungskommissionen wieder gründen.“

Weiße und ungültige Stimmzettel nehmen dramatisch zu

Neben den vielen Nichtwählern haben beim Urnengang in Südtirol auch die ungültig oder weiß abgegebenen Stimmzettel zugelegt.

In einer ganzen Reihe von Gemeinden landete einer von sieben Stimmzetteln ohne „Kreuzl“ in der Urne – und das nicht etwa in den Städten, sondern in kleinen, ländlichen Gemeinden. Im Vergleich zu den Parlamentswahlen 2013 hat sich die Zahl der weiß oder ungültig abgegebenen Stimmzettel mehr als verdoppelt. Im landesweiten Durchschnitt wanderte etwa jeder 20. Stimmzettel ohne ein Zeichen des Wählerwillens zurück in die Urne, fast vier Prozent der Scheine wurden bei der Auszählung für ungültig erklärt.

Frust über die SVP-internen Vorwahlen oder die Parlamentswahlen generell und Aufrufe der deutschen Oppositionsparteien könnten die Gründe dafür gewesen sein.

Böse Statements und Herzen auf den Wahlzetteln

Gab es südtirolweit 2013 bei der Senatswahl 5463 ungültige Stimmen, waren es am vergangenen Sonntag nicht weniger als 7796. Noch schlimmer sieht es bei der Wahl für die Kammer aus. 5640 ungültige waren es 2013, am Sonntag mit 9835 beinahe doppelt so viele.

In St. Lorenzen wurden etwa Parolen wie „Olls lai a Sauhaufn“, „ladri“ oder „Saubande“. In Nals gab es sogar Stimmzettel mit aufgemalten Blumen oder Herzen.

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Von: luk

Bezirk: Bozen