Von: luk
Bozen – Bei seiner heutigen Sitzung hat der Sonderausschuss zu Entschädigungen und Renten der Abgeordneten die Themen für seine Arbeit abgesteckt. Wie der stellvertretende Vorsitzende Sven Knoll berichtet, soll zunächst eine Bestandserhebung zu den einzelnen Positionen der Abgeordneten vorgenommen werden, die Einzahlungen in die allgemeine Rentenvorsorge, die Unterschiede zwischen privat und öffentlich Bediensteten, die Situation in den verschiedenen Legislaturperioden.
Die Arbeiten des Ausschusses sollen in drei Themenbereiche gegliedert werden: Politikergehälter und Spesenabrechnungen, Renten sowie Parteienfinanzierung. Ob Letzteres auf die Themenliste kommt, wird allerdings erst bei einer eigenen Abstimmung bei der nächsten Sitzung entschieden. „Ziel wäre es, eine umfassende und transparente Regelung zu finden, die alle Themen beinhaltet: Gehälter, Renten und Finanzierung der Demokratie“, erklärt Knoll. Um sich ein umfassendes Bild zu machen, will der Ausschuss auch Anhörungen zum Thema abhalten.
Der Ausschuss tritt am 22. Februar wieder zusammen.
