„Land lieg in unserer Verantwortung“

SVP-Beschlussantrag: Informationsfluss optimieren

Montag, 23. November 2020 | 16:45 Uhr

Bozen – In der aktuellen Situation sollen ab sofort regelmäßige Treffen einen intensiveren Informationsaustausch zwischen Landesregierung und allen im Südtiroler Landtag vertretenen Fraktionen bewirken. Das findet die SVP im Landtag. Die Südtiroler Volkspartei präsentiert in einem Beschlussantrag ihre Anregungen zu mehr Einbindung und Dialog und hofft damit auch den Vorstellungen der Minderheit Rechnung zu tragen.

Zukünftige Generationen würden diese Pandemie bereden und man werde mit dem Wissen der Zukunft das heutige Handeln bewerten und beurteilen. „Alle jene, die heute Entscheidungsverantwortung tragen, setzen markante Zeichen für die Zukunft und dazu gehören auch wir – die Politikerinnen und Politiker im Südtiroler Landtag! Das Land liegt in unserer Verantwortung. Wir sind es, die Südtirol aus dieser Bewährungskrise führen werden. Die wichtigste Voraussetzung dafür ist ‚das Ziehen am selben Strang‘. Dazu muss der Informationsfluss fließen. Legislative und Exekutive müssen intensiv zusammenarbeiten“, so der SVP-Fraktionsvorsitzende Gert Lanz.

Gemeinsam mit den Landtagsabgeordneten Helmut Tauber und Jasmin Ladurner hat er einen Beschlussantrag ausgearbeitet, der in der nächsten Sitzungssession des Landtages behandelt wird. Die Regierung Südtirols müsse die Mitglieder des Landtages auf dem Laufenden halten und sie kontinuierlich über alle geplanten Maßnahmen informieren.

Im Antrag zeigt die SVP auf, wie das funktionieren könnte: „Regelmäßige Online-Meetings sollen die Sitzungen des Südtiroler Landtages ergänzen. Nach Wunsch könnten zusätzliche Personen wie beispielsweise Fachleute oder Berater zu den Meetings eingeladen werden. Die Kommunikation könnte auf zwei Ebenen stattfinden. In regelmäßigen Online-Sitzungen sollten sich die Fraktionsvorsitzenden des Südtiroler Landtages mit dem Landeshauptmann austauschen und ebenfalls regelmäßig sollten Meetings der Gesetzgebungsausschüsse mit den jeweiligen Landesrätinnen und -räten stattfinden“, erklärt Gert Lanz. Nur mit guter und richtiger Information könnten Entscheidungen nachvollzogen und mitgetragen werden. „Das, was wir heute entscheiden ist entscheidend! Ich hoffe, so sehen das auch die Kolleginnen und Kollegen der Opposition und unterstützen unseren Antrag, der mit Sicherheit zum Vorteil aller ist“, sagt Lanz.

Von: mk

Bezirk: Bozen

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