Doppelstaatsbürgerschaft im Koalitionsvertrag - SVP erfreut

SVP gratuliert der designierten österreichischen Bundesregierung

Samstag, 16. Dezember 2017 | 16:24 Uhr

Bozen – Parteiobmann Philipp Achammer gratuliert im Namen der Südtiroler Volkspartei der designierten österreichischen Bundesregierung, die Anfang der kommenden Woche angelobt werden wird: „Gerade im künftigen Bundeskanzler Sebastian Kurz hat Südtirol einen sehr verlässlichen Ansprechpartner, der die Anliegen unseres Landes gut kennt und mit Sicherheit weiter unterstützen wird“, so Achammer. Die Verankerung der Doppelstaatsbürgerschaft im Koalitionsvertrag – seit vielen Jahren ein Ziel der SVP – begrüßt Achammer: „Das Vorhaben trägt eine europäische Handschrift, das war für uns von Anfang an wesentlich!“

Nach knapp zwei Monaten hat sich die Österreichische Volkspartei mit der FPÖ auf ein Koalitionsabkommen für eine neue Bundesregierung geeinigt. „Die SVP stand im Zuge der Koalitionsverhandlungen im laufenden Kontakt mit der Österreichischen Volkspartei, gerade was die südtirolrelevanten Themen betrifft. Der künftige Bundeskanzler Sebastian Kurz hat dabei stets zum Ausdruck gebracht, dass ihm die enge Abstimmung mit Südtirol wichtig ist“, so Achammer. Unter der Führung von Kurz werde die neue Bundesregierung zweifelsohne eine große Offenheit und Sensibilität für Südtirol zeigen: „Bereits als Außenminister hat Sebastian Kurz bewiesen, dass die Schutzfunktion Österreichs gegenüber Südtirol für ihn nicht nur Pflicht, sondern Herzensanliegen ist.“ Die österreichische Südtirol-Politik werde deshalb von Kontinuität geprägt sein und einen wesentlichen Rückhalt für die Sicherung und Weiterentwicklung der Autonomie bieten.

Im Koalitionsvertrag verankert wurde unter anderem die Möglichkeit des Erwerbs der österreichischen Staatsbürgerschaft durch die Angehörigen der Volksgruppen deutscher und ladinischer Muttersprache in Südtirol. Der SVP-Obmann zeigt sich darüber sehr erfreut: „Dieses Vorhaben trägt im Koalitionsprogramm eine klare europäische Handschrift, im Mittelpunkt stehen die europäische Integration und eine immer engere Union der Bürgerinnen und Bürger der Mitgliedsstaaten. Das war der Südtiroler Volkspartei von Anfang an wichtig“, so Achammer. Die Südtiroler Volkspartei habe das Ziel einer Doppelstaatsbürgerschaft als emotional-ideelles Anliegen, als Zeichen der Verbundenheit mit Österreich „im europäischen Geiste“ schon seit Jahren verfolgt. „Nun werden wir in enger Abstimmung mit der österreichischen Bundesregierung Schritt für Schritt die verschiedenen noch zu klärenden Details abstimmen“, so Achammer, „weil wir in der Umsetzung dieser zusätzlichen Möglichkeit eine große Verantwortung tragen.“

Im Rahmen einer Pressekonferenz am Montag, den 18. Dezember um 10 Uhr in der SVP-Zentrale in Bozen wird SVP-Obmann Philipp Achammer gemeinsam mit der Parteiführung ausführlich zum Koalitionsvertrag und insbesondere zur Doppelstaatsbürgerschaft Stellung beziehen.

 

Von: mk

Bezirk: Bozen