Team K: “Lange gefordert, jetzt umgesetzt”

Von: Matthias Knapp

Bozen – Manchmal braucht es einen langen Atem, bis sich etwas bewegt. Seit 2020 hat das Team K immer wieder nachgehakt, Anfragen gestellt und bei den Haushaltsdebatten die Umsetzung gefordert. Nun wird die Forderung für die Landesbediensteten endlich konkret umgesetzt: Künftig wird die Abfertigung innerhalb von 90 Tagen und in einer einzigen Tranche ausbezahlt. Bislang mussten öffentliche Bedienstete nach ihrem Ausscheiden aus dem Dienst bis zu 27 Monate und teilweise noch länger auf ihr Geld warten.

„Ich freue mich wirklich, dass diese Lösung jetzt kommt. Denn die Abfertigung ist kein Geschenk, sondern Geld, das sich die Bediensteten über viele Jahre erarbeitet haben. Mehr als zwei Jahre darauf warten zu müssen, war wirklich eine Zumutung“, sagt Maria Elisabeth Rieder.

Der Weg dorthin war lang. Bereits im Jänner 2020 wurde der Beschlussantrag der Team-K-Abgeordneten zur Vorstreckung der Abfertigung im Südtiroler Landtag angenommen. Noch im selben Jahr bestätigte ein Rechtsgutachten, dass eine frühere Auszahlung durch das Land rechtlich möglich ist. Trotzdem blieb die Umsetzung aus. Maria Elisabeth Rieder ließ das Thema aber nicht fallen. Über Jahre brachte sie es immer wieder auf die politische Tagesordnung – mit Anfragen, weiteren Vorstößen und wiederholt bei den Debatten zum Landes- und Nachtragshaushalt. Dabei ging es stets um dieselbe Frage: Warum sollen Bedienstete jahrelang auf Geld warten, das ihnen zusteht, wenn eine Vorstreckung durch das Land möglich ist?

„Manchmal braucht politische Arbeit einen langen Atem. Entscheidend ist, nicht lockerzulassen, wenn man von einer Sache überzeugt ist. Jetzt zählt aber vor allem, dass die angekündigte Regelung tatsächlich funktioniert und die Landesbediensteten innerhalb der 90 Tage zu ihrem Geld kommen.“ Damit ist das Thema für Maria Elisabeth Rieder allerdings noch nicht abgeschlossen. Denn die neue Regelung betrifft zunächst die Landesbediensteten.

Offen ist immer noch die Frage, was mit dem Personal des Landesgesundheitsdienstes und den anderen öffentlichen Bediensteten geschieht, die ebenfalls lange auf ihre Abfertigung warten müssen. Rieder hat deshalb bereits eine weitere Anfrage eingereicht. Sie will wissen, ob auch für diese Bediensteten eine Auszahlung innerhalb von 90 Tagen vorgesehen ist und, wenn nicht, ob eine entsprechende Regelung geplant ist. „Die Vorstreckung der Abfertigung für die Landesbediensteten ist ein wichtiger Schritt. Jetzt braucht es auch für die anderen öffentlich Bediensteten eine vergleichbare Lösung“, so Rieder. Sie werde auch hier weiter dranbleiben.