Trump: “Energie-Waffenruhe” zwischen Russland und Ukraine

Von: importer

Russland und die Ukraine haben nach Angaben von US-Präsident Donald Trump zugestimmt, ihre Angriffe auf die Energie-Infrastruktur des jeweils anderen Staates einzustellen. Mit “sofortiger Wirkung” gelte eine “Energie-Waffenruhe” im Krieg zwischen Russland und der Ukraine, erklärte Trump am Sonntag in seinem Onlinedienst Truth Social. Weitere Details nannte er zunächst nicht. Eine konkrete Bestätigung aus Kiew oder Moskau lag vorerst ebenfalls nicht vor.

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj erklärte in einem Interview des US-Nachrichtenportals Axios sogar, er habe im Vorfeld nichts von der durch Trump verkündeten Vereinbarung mit Russland gewusst. Er sei jedoch bereit, eine solche zu akzeptieren, sollten die Russen zustimmen. Die Ankündigung sei neu für ihn gewesen. “Wenn Präsident Trump das mit Putin ausgehandelt hat – sagen Sie uns bitte, wann die Waffenruhe beginnt – wir sind bereit und werden sie akzeptieren”, zitiert das Portal den ukrainischen Präsidenten.

Trump schrieb indes: “Beide Seiten haben dem zugestimmt. Bitte halten Sie sich daran!” Mit einer ähnlichen Äußerung war der US-Präsident bereits Mitte September vorgeprescht. Beide Seiten hatten ihre Angriffe danach allerdings fortgesetzt.

Die Ukraine hatte in den vergangenen Wochen als Reaktion auf die ständigen russischen Luftangriffe unter anderem Ölanlagen in Russland attackiert. Trump hatte dies wiederholt kritisiert. Am Freitag hatte Trump dann eine Einigung mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin verkündet, wonach Russland trotz der wegen des Ukraine-Kriegs verhängten internationalen Sanktionen hunderttausende Tonnen Dieselkraftstoff für die USA und den Weltmarkt liefern soll.

Selenskyj offen für Wahlen – Aber unter Bedingungen

Bezüglich der von Trump verlangten Ablösung des ukrainischen Präsidenten Selenskyj reagierte dieser mit einem Gegenangebot. Falls Trump den russischen Präsidenten Wladimir Putin zu einer 60-tägigen, vollständigen Feuerpause bewegen könne, hätte die Ukraine Zeit, Neuwahlen zu organisieren, sagte Selenskyj dem US-Senders ABC. Seinen Bürgern müsse während der Wahlen Sicherheit garantiert werden.

Selenskyjs reguläre Amtszeit ist bereits seit dem 20. Mai 2024 abgelaufen. Wegen des Kriegsrechts jedoch hat sich die Amtszeit laut Verfassung auf unbestimmte Zeit verlängert, da Neuwahlen unter diesen Umständen nicht möglich sind. Zudem hat Selenskyj immer wieder darauf hingewiesen, dass auch die Ukrainer in den von Russland besetzten Landesteilen unbehindert an den Wahlen teilnehmen müssten.

Den jetzigen Druck aus Washington sieht Selenskyj als Ausdruck der Hilflosigkeit. “Diese Leute können einfach keinen Weg finden, Putin zu stoppen”, sagte er. Daher sei es einfacher, andere unter Druck zu setzen, als den Kremlchef aufzuhalten.

“Russland möchte einfach weitermachen”

Er bilanzierte, dass Russland in dieser Woche 190 Energieanlagen in der Ukraine angegriffen und daneben 153 Zivilisten getötet habe. “Russland verspürt keinen Druck, möchte einfach weitermachen”, sagte Selenskyj.

Er bekräftigte, dass die Ukraine zu einer Pause bei den wechselseitigen Angriffen auf Energieanlagen bereit sei. Sollte Russland seine Angriffe gegen die Energieversorgung der Ukraine einstellen, würde die Ukraine ihre Angriffe gegen die Erdölindustrie Russlands einstellen.