Trump: “Straße von Hormuz wird mit Abkommen wieder geöffnet”

Von: APA/dpa/AFP/Reuters

Die Straße von Hormuz wird im Rahmen eines Abkommens mit dem Iran wieder geöffnet. Das erklärte US-Präsident Donald Trump am Samstag. Dies sei neben anderen Punkten ein Element der Iran-Vereinbarung, die mit Teheran weitgehend ausgehandelt worden sei. Die letzten Details dieses Abkommens würden noch besprochen und in Kürze bekanntgegeben, so der Republikaner. Laut einem pakistanischen Unterhändler befindet sich der “umfassende Entwurf” in der Endphase der Vorbereitungen.

Weiters hieß es, der Iran und Pakistan hätten den USA einen adaptierten Vorschlag für ein Abkommen übergeben. Das Papier sieht Insidern zufolge eine Beendigung des Iran-Kriegs und eine Öffnung der Straße von Hormuz vor. Eine Antwort der US-Regierung werde bis Sonntag erwartet, sagten zwei mit den Verhandlungen vertraute Personen aus Pakistan der Nachrichtenagentur Reuters.

Zuvor hatte Trump die Chancen auf eine mögliche und aus seiner Sicht gute Einigung im Iran-Krieg mit “50 zu 50” eingeschätzt. “Ich denke, eins von beidem wird passieren: Entweder werde ich sie härter treffen, als sie jemals getroffen wurden, oder wir werden einen guten Deal unterzeichnen”, wurde er vom Portal “Axios” zitiert.

“Axios” berichtete weiter unter Berufung auf das Gespräch mit Trump, dass sich der US-Präsident noch an diesem Samstag mit seinen Unterhändlern Steve Witkoff und Jared Kushner treffen werde, um Irans jüngstes Angebot zu beraten. Weiter hieß es in dem Medienbericht, dass er wahrscheinlich bis Sonntag entscheiden werde, ob der Krieg wieder aufgenommen werde. “Axios” berichtete, Trump habe bei einer Sitzung mit seinen Sicherheitsberatungen zu neuen Angriffen auf den Iran tendiert. “Entweder wir erreichen einen guten Deal, oder ich jage sie in tausend Höllen”, wurde der US-Präsident zitiert.

Trump für Abkommen “bei dem wir alles bekommen, was wir wollen”

Dem Sender CBS sagte Trump, ein Abkommen solle verhindern, dass der Iran in den Besitz einer Atomwaffe gelange, und eine zufriedenstellende Handhabung des vom Iran angereicherten Urans gewährleisten. “Ich werde nur ein Abkommen unterzeichnen, bei dem wir alles bekommen, was wir wollen.”

Zuvor war berichtet worden, beide Staaten und auch der Vermittler Pakistan hätten Fortschritte bei den Gesprächen zur Beendigung des Konflikts gemeldet. US-Außenminister Marco Rubio sagte demnach in Indiens Hauptstadt Neu-Delhi, es werde weiterhin an einer Lösung gearbeitet. In Teheran war ebenfalls von einer Annäherung die Rede. Laut “Financial Times” erklärten Vermittler, die Feuerpause werde bald um 60 Tage verlängert.

Trump telefonierte at nach eigenen Angaben mit mehreren Staats- und Regierungschefs im Nahen Osten. Ein Gespräch mit dem israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanyahu sei gut verlaufen, erklärte Trump. Zudem habe er sich mit den Führern mehrerer mehrheitlich muslimischer Staaten über den Iran ausgetauscht.

Pezeshkian: Iran mit “äußerster Vorsicht” gesprächsbereit

Der iranische Präsident zeigte sich am Samstag zwar offen für eine diplomatische Lösung, blieb zugleich aber zurückhaltend: “Wir sind weiterhin gesprächsbereit, aber die Erfahrungen aus vergangenen Verhandlungen mit den USA zwingen uns zu äußerster Vorsicht”, sagte Masoud Pezeshkian bei einem Treffen mit Pakistans Armeechef Asim Munir. Der Iran hege aufgrund wiederholter Vertragsbrüche und militärischer Angriffe während laufender Verhandlungen ein “tiefes Misstrauen” gegenüber den USA, erklärte Pezeshkian laut dem Webportal des Präsidialamts.

Er warnte zudem vor den globalen Folgen einer erneuten militärischen Eskalation. “Der Krieg hat nie jemandem irgendeinen Nutzen gebracht, und auch die USA werden in diesem Konflikt nicht als Sieger hervorgehen”, sagte der iranische Präsident demnach. Vielmehr würden die Länder in und außerhalb der Region durch diesen Konflikt schwere Verluste erleiden. Der Iran bleibe bei seinem Kurs und werde weiterhin auf seine legitimen Rechte pochen, erklärte der Präsident. Zum aktuellen Verhandlungsstand machte er keine Angaben.

Nach Angaben von Außenministeriumssprecher Esmail Baghaei steht die iranische Regierung steht kurz vor der Fertigstellung eines 14 Punkte umfassenden Rahmenplans für eine Einigung mit den USA über ein Kriegsende. Zwischen beiden Kriegsgegnern sei “ein Trend zur Annäherung” zu beobachten, sagte Baghaei am Samstag im iranischen Staatsfernsehen. Auf der Basis des Rahmenplans sollten innerhalb von 30 bis 60 Tagen weitere Details zwischen beiden Seiten besprochen und schließlich eine “abschließende Vereinbarung” getroffen werden. “Derzeit befinden wir uns in der abschließenden Phase der Ausarbeitung eines Memorandums”. sagte Baghaei.

Zu den in dem Entwurf für eine gemeinsame Absichtserklärung enthaltenen Punkten gehörten ein Ende der Blockade iranischer Häfen durch die US-Marine, sagte der Sprecher. Auch Regelungen für die Schifffahrt in der Straße von Hormuz seien enthalten. Um das umstrittene Atomprogramm des Iran gehe es dagegen “in dieser Phase” noch nicht. Darüber solle zu einem späteren Zeitpunkt in “getrennten Gesprächen” verhandelt werden.

Pakistan will Differenzen zwischen USA und Iran überwinden

Zuvor hatte der pakistanische Armeechef Asim Munir bei einem Besuch in Teheran mit der iranischen Führung über eine Absichtserklärung beraten. Die pakistanischen Vermittlungsbemühungen zielen darauf ab, die Differenzen zwischen Washington und Teheran zu überwinden. Der Krieg hat dazu geführt, dass die strategisch wichtige Straße von Hormuz trotz einer fragilen Feuerpause für die meisten Schiffe gesperrt ist, was die globalen Energiemärkte massiv beeinträchtigt.

Rubio bekräftigte die Forderungen von US-Präsident Donald Trump: Der Iran dürfe niemals in den Besitz von Atomwaffen gelangen, müsse sein angereichertes Uran übergeben und die Meerenge ohne Mautgebühren offenhalten. Für Teheran hat nach Angaben des Außenministeriums hingegen ein Ende der US-Angriffsdrohungen sowie des Konflikts im Libanon Priorität. Der iranische Chefunterhändler Mohammad Bagher Ghalibaf warnte, sollten die USA den Krieg fortsetzen, werde die Reaktion härter ausfallen als zu Beginn des Konflikts.

Trump innenpolitisch unter Druck

Die Auswirkungen des Krieges auf die Energiepreise setzen Trump innenpolitisch unter Druck. Der US-Präsident sagte am Freitag seine Teilnahme an der Hochzeit seines Sohnes ab und kündigte an, wegen der Entwicklungen rund um den Iran in Washington zu bleiben. Trotz des wochenlangen Konflikts verfügt der Iran weiterhin über sein fast waffenfähiges Uran sowie über Raketen und Drohnen. Zudem wird die Islamische Republik von verbündeten Milizen unterstützt.

Die USA und Israel hatten Ende Februar den Iran-Krieg mit Angriffen auf die Islamische Republik begonnen. Als Reaktion griff Teheran Ziele in Israel und in der Golfregion an und blockierte weitgehend die für den Welthandel bedeutende Straße von Hormuz vor seiner Küste. Seit Anfang April gilt eine fragile Waffenruhe im Iran-Krieg.