UNO-Generaldebatte beginnt in New York

Von: importer

In New York beginnt am Dienstag mit der Generaldebatte das wichtigste Treffen der Vereinten Nationen. Aus Österreich sind wie schon im Vorjahr Bundespräsident Alexander Van der Bellen, Bundeskanzler Christian Stocker (ÖVP) und Außenministerin Beate Meinl-Reisinger (NEOS) im UNO-Headquarter am East River in Manhattan dabei.

Am Dienstag nimmt Meinl-Reisinger unter anderem mit dem ukrainischen Außenminister Andrij Sybiha und der EU-Außenbeauftragten Kaja Kallas an Gesprächen über globale Ernährungssicherheit und die Lage am Schwarzen Meer teil. Darüber hinaus steht ein “Treffen der EU-Außenministerinnen und -minister und eine von Österreich und Liechtenstein ausgerichtete Veranstaltung zur politischen Unterstützung des Internationalen Strafgerichtshofs und seiner Rolle angesichts zunehmender Herausforderungen” auf dem Programm. Meinl-Reisinger soll auch mit Irans Außenminister Abbas Araqchi zusammentreffen.

US-Präsident Donald Trump, der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan, Brasiliens Präsident Luiz Inácio Lula da Silva, der französische Präsident Emmanuel Macron und der britische Premierminister Andy Burnham sollen Reden halten. Bei der 81. Ausgabe der Generaldebatte werden laut Angaben des Pressebüros der Vereinten Nationen hochrangige Treffen Themen wie “Klimaschutzmaßnahmen, Meeresspiegelanstieg, Pandemievorsorge und das Recht auf Entwicklung” behandeln.

Trump trifft Vertreter der Golfstaaten

Trump will zudem mit Vertretern der Golfstaaten zusammenkommen. Der Iran-Krieg dauert inzwischen seit fast sieben Monaten an und hat zunehmend auch die Golfstaaten erfasst. Iranische Angriffe sowie die Eskalation mit der Houthi-Miliz gefährden dort Städte, US-Stützpunkte und wichtige Öl- und Schifffahrtswege. Zudem sind je bilaterale Treffen mit Burnham und der geschäftsführenden Präsidentin Venezuelas, Delcy Rodríguez, geplant. Es wäre das erste persönliche Treffen der beiden.

Großbritannien, Frankreich und Kanada kommen voraussichtlich zu einem Treffen zur Zweistaatenlösung zusammen. Die drei Staaten hatten vor einem Jahr Palästina als Staat anerkannt und zuletzt weitere gemeinsame Schritte gegen den israelischen Siedlungsbau im Westjordanland angekündigt, darunter Importverbote und Sanktionen.