Was Meloni von anderen unterscheidet

Von: Matthias Knapp

Bozen/Rom – Die Ankündigung von Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni, an Schulen das Tragen von Burka und Niqab zu verbieten, macht hellhörig. Kritiker werfen der rechten Regierungschefin vor, auf Stimmenfang zu gehen und von eigentlichen Problemen abzulenken. Doch die jüngsten Wahlergebnisse in Deutschland zeigen: Nimmt man die Wähler beim Thema Migration nicht ernst, driften sie letztendlich noch weiter nach rechts. General Roberto Vannaci lässt grüßen.

Während Meloni die Gleichberechtigung von Mann und Frau als „nicht verhandelbar“ bezeichnet und der Gesichtsverschleierung von Frauen und Mädchen eine Absage erteilt, kündigte sie außerdem eine Begrenzung der Zahl ausländischer Schüler pro Schulklasse an. Geplant soll ein Limit von 30 Prozent sein. Macht die Regierung in Rom damit ernst, könnte dies auch Auswirkungen auf Südtirol haben – zumindest in Gemeinden mit einem hohen Migrantenanteil. Außerdem sollen Eltern ausländischer Schüler mit erheblichen Integrationsproblemen zum Italienischlernen verpflichtet werden.

Italien ist aufgrund seiner Lage im zentralen Mittelmeer eines der Länder Europas, die am stärksten von der Ankunft von Migranten betroffen sind. Nach Angaben des Forschungsinstituts Fondazione ISMU sind derzeit knapp zwölf von 100 Schülern in Italien keine italienischen Staatsbürger.

Die Forderung an Zuwanderer – auch mittels gesetzlicher Maßnahmen –, sich an die kulturellen Gegebenheiten des Gastlandes anzupassen, bedeutet noch lange nicht Remigration. Doch nicht nur dadurch unterscheidet sich Meloni von der AfD.

Während Chrupalla und Co zum Teil fragwürdige Beziehungen zu autoritären Regimes wie China und Russland pflegen, lässt Meloni keinen Zweifel offen und bekennt klar Farbe für die Ukraine: Putins Überfall auf das Nachbarland hat sie mehrfach als rechtswidrigen Angriff auf einen souveränen Staat kritisiert, der nicht toleriert werden dürfe.