Widersprüchliche Aussagen der USA und des Iran zu Waffenruhe

Von: APA/Reuters/dpa/TASS

Der Iran hat nach den Worten von US-Präsident Donald Trump die USA um eine Waffenruhe gebeten. “Wir werden das prüfen, wenn die Straße von Hormuz offen, frei und ungehindert ist”, schrieb Trump am Mittwoch auf seiner Social-Media-Plattform Truth Social. “Bis dahin bomben wir den Iran in Grund und Boden.” Der Iran dementierte, die USA um eine Waffenruhe gebeten zu haben.

Die Äußerung Trumps sei falsch und unbegründet, berichtete das staatliche iranische Fernsehen unter Berufung auf einen Sprecher des Außenministeriums. Ismail Baghai wurde vom Staatssender Irib zitiert mit den Worten: “Das sind Täuschungen der USA, um ihre illegitime Kriegspolitik zu rechtfertigen.”

Trump schrieb die Bitte um eine Waffenruhe dem iranischen “neuen Regime-Präsidenten” zu. Wen er genau damit meint, blieb unklar. Einen Namen nannte Trump nicht. Trump habe Vizepräsident JD Vance angewiesen, vertraulich zu übermitteln, dass er für eine Waffenruhe offen sei, sagte eine mit dem Vorgang vertraute Person der Nachrichtenagentur Reuters. Voraussetzung sei aber, dass zuerst die Straße von Hormuz geöffnet werde. Vance habe auch vermittelt, dass Trump ungeduldig werde. Vance habe am Dienstag mit Vermittlern aus Pakistan gesprochen.

Präsident will sich in Rede an die Nation wenden

Trump hatte in einem Reuters-Interview zudem einen baldigen Abzug aus dem Iran-Konflikt sowie einen möglichen Austritt der USA aus der NATO in Aussicht gestellt. Die USA würden “ziemlich schnell aus dem Iran abziehen”, sagte er. Man könne aber für “gezielte Schläge” zurückkehren, falls dies nötig sei. Er erwäge “absolut” einen Austritt der USA aus der NATO.

Die US-Militäraktion habe sichergestellt, dass der Iran keine Atomwaffe haben werde, sagte Trump zu Reuters. “Sie werden keine Atomwaffe haben, weil sie dazu jetzt nicht in der Lage sind, und dann werde ich gehen, und ich werde alle mitnehmen, und wenn wir müssen, werden wir für gezielte Schläge zurückkommen”, sagte Trump. Der Präsident wollte sich in der Nacht auf Donnerstag in einer Rede an die Nation wenden. Ein Vertreter des Weißen Hauses erklärte, Trump werde in seiner Rede an die Nation voraussichtlich erklären, der Krieg könne in zwei bis drei Wochen beendet werden.

Die USA und Israel haben am 28. Februar mit ihren massiven Angriffen auf den Iran begonnen. Seither hat sich der Krieg im Nahen Osten erheblich ausgeweitet. Der Iran greift seinerseits Ziele in Israel sowie am Persischen Golf an, die er mit den USA in Verbindung bringt. Israel attackiert seit dem 2. März zudem nach eigenen Angaben Ziele der mit dem Iran verbündeten Hisbollah im Libanon, die wieder den Norden Israels beschießt.

Bei den massiven Angriffen der USA und Israels wurden etliche Mitglieder der iranischen Führung und der einflussreichen Revolutionsgarden gezielt getötet. Unter ihnen ist Ayatollah Ali Khamenei, der jahrzehntelang politisches und geistliches Oberhaupt der Islamischen Republik war. Zu seinem Nachfolger wurde sein Sohn Mojtaba Khamenei ernannt.

Verhandlungen in Moskau?

Die russische Nachrichtenagentur TASS meldete unter Berufung auf den iranischen Botschafter in Moskau, Kazem Jalali, der Iran würde es begrüßen, wenn Russland in dem Krieg mit den USA und Israel vermitteln würde. Moskau stünde als Mediator bereit, “wenn jeder das will”, reagierte der russische Außenminister Sergej Lawrow.

Der Iran und Russland sind verbündet. Die beiden Staaten haben im vergangenen Jahr ein auf zwanzig Jahre angelegtes Abkommen über eine strategische Partnerschaft abgeschlossen, um ihre militärische, wirtschaftliche und politische Kooperation zu vertiefen.