Moskau – Ein Bezirksgericht in Moskau hat entschieden, die App Telegram zu blockieren. Damit wurde einem Antrag der Medienaufsichtsbehörde Roskomnadsor stattgegeben.
Der Föderale Dienst für die Aufsicht im Bereich der Kommunikation, Informationstechnologie und Massenkommunikation wurde 2008 in Moskau ins Leben gerufen. Die Medienaufsicht kann unter anderem auch Internetseiten in Russland blockieren lassen und Medien schließen, die binnen eines Jahres mehr als einen Gesetzesverstoß begehen. Dazu zählen etwa auch Verstöße gegen ein Gesetz, das das Fluchen in Russland verbietet.
Beim WhatsApp-Konkurrenten Telegram handelte es sich allerdings um ein anderes Problem. Der Nachrichtendienst weigerte sich, Daten von Nutzern an die Regierung weiter zu leiten. Die Aufsichtsbehörde erstattete daraufhin Anzeige.
Die App werde in Russland so lange blockiert, bis die entsprechenden Verschlüsselungscodes geliefert werden, erklärte das Gericht. Die Anwälte von Telegram haben bereits Rekurs angekündigt.
Der russische Geheimdienst habe bereits im September 2017 die Codes verlangt, erklärter der russische Schöpfer von Telegram, Pavel Durov. Darauf ist der Rechtsstreit entbrannt. Durov schrieb, dass die Anfrage des russischen Geheimdienstes technisch nicht erfüllt werden könne und gegen das Recht auf Privatsphäre im Schriftverkehr verstoße, das den Bürgern laut Verfassung zustehe.
Doch Telegram zu blockieren, ist leichter gesagt als getan. Da die App trotzdem funktioniert, macht sich der Spott der und Nutzer über die vermeintliche Blockade breit.
Wie Spiegel online bericht, wechselt der Dienst ständig die IP-Adressen, informiert die Nutzer mit Push-Mitteilungen über den Umweg und entzieht sich so der Sperre. Dass die Chat-App weiter läuft und dass sie viele Leute auch weiter nutzen wollen, hat kuriose Folgen: Selbst staatliche Stellen verschicken über Telegram Anweisungen an ihre Mitarbeiter, wie sie die Blockade umgehen können. Sogar der Vize-Leiter des Ministeriums für Kommunikation, dem Roskomnadsor unterstellt ist, erklärt, wie VPNs zu benutzen sind, über die sich weiter auf Telegram zugreifen lässt.
Auswirkungen auf unbeteiligte Dritte gibt es trotzdem. Mehr als 16 Millionen IP-Adressen blockierte Roskomnadsor seit dem Gerichtsurteil, darunter Seiten von Blumenverkäufern, Kurieren, Bezahlservices in Lebensmittelläden. Dabei handelt es sich um Menschen, die den Dienst nur nutzen, um ihren Alltag zu planen.
Von: mk
