BBT: Öffentliche Debatte für die Umfahrung in Bozen startet

Von: Matthias Knapp

Franzensfeste/Branzoll – Der Brennerbasistunnel nimmt in Südtirol weiter Konturen an. Für die geplante Bahnumfahrung Bozen, Baulos 2 des viergleisigen Ausbausprojektes der Bahnstrecke Franzensfeste–Verona, steht mit der sogenannten „Öffentlichen Debatte“ ein wichtiger Schritt im Planungsverfahren bevor.

Die Öffentliche Debatte ist ein gesetzlich geregeltes Verfahren zur Information, Beteiligung und öffentlichen Diskussion bei Infrastrukturvorhaben von strategischer Bedeutung. Ziel ist es, das technisch-wirtschaftliche Machbarkeitsprojekt (PFTE) öffentlich vorzustellen und Stellungnahmen sowie Vorschläge dazu zu sammeln. Damit soll größtmögliche Transparenz geschaffen und dem verantwortlichen italienischen Infrastrukturbetreiber RFI die Möglichkeit gegeben werden, das Projekt auf Grundlage der eingebrachten Anregungen weiter zu vertiefen und zu optimieren.
Am Verfahren beteiligen können sich staatliche Verwaltungen, das Land Südtirol, die betroffenen Gemeinden und Gebietskörperschaften sowie organisierte Interessensgruppen. Letztere müssen formell als Vereine oder Komitees organisiert sein. Die Anliegen einzelner Bürgerinnen und Bürger können daher im Rahmen des Verfahrens über die Gemeinden, Vereine, Organisationen oder Komitees eingebracht werden.

Auch der zeitliche Ablauf ist klar geregelt: Mit dem offiziellen Start der Öffentlichen Debatte werden die Projektunterlagen veröffentlicht. Innerhalb von 60 Tagen können Stellungnahmen und Vorschläge eingebracht werden. Das gesamte Verfahren erstreckt sich über einen Zeitraum von 120 Tagen und endet mit dem Abschlussbericht der Öffentlichen Debatte. Anschließend erstellt RFI ein eigenes Abschlussdokument, in dem für jede einzelne Stellungnahme bewertet wird. Auf Grundlage der als berücksichtigungsfähig eingestuften Stellungnahmen wird anschließend eine Überarbeitung des im Rahmen der Öffentlichen Debatte vorgelegten technisch-wirtschaftliche Machbarkeitsstudie vorgenommen.

Das Projekt wurde von RFI bislang noch nicht an die zuständigen Landesämter, die Gemeinden und die Beobachtungsstelle übermittelt. Die offizielle Veröffentlichung ist im Anschluss an die Pressekonferenz vorgesehen, mit der die Öffentliche Debatte eingeleitet wird. In den kommenden Wochen sind technische Treffen zwischen den Verwaltungen und RFI geplant. Dadurch erhalten die zuständigen Stellen die Möglichkeit, die von RFI ausgearbeiteten technischen Lösungen gemeinsam mit ihren eigenen Fachleuten eingehend zu prüfen. Auch die Beobachtungsstelle hat in Abstimmung mit dem Territorium spezialisierte Fachleute damit beauftragt, eine Bewertung des Projekts vorzunehmen.

Die ersten Treffen von RFI mit dem Land und den betroffenen Gemeinden sind Herbst vorgesehen. Die Öffentliche Debatte soll voraussichtlich im Jänner 2027 mit einer Pressekonferenz beginnen. Sämtliche Präsentationen werden in Form von Webinaren stattfinden. Vorgesehen sind zunächst drei allgemeine Plenarveranstaltungen, die nach Themenbereichen gegliedert sind. Im Anschluss daran finden weitere Gesprächs- und Vertiefungsrunden mit den Gemeinden Bozen, Karneid, Leifers, Branzoll und Auer statt, bei denen die jeweils für das betreffende Gemeindegebiet relevanten Aspekte vertieft werden. Diese Veranstaltungen werden in Form separater Webinare durchgeführt: zunächst mit den technischen Ämtern der Gemeinden und anschließend mit den weiteren Interessengruppen und Akteuren. Bei diesen Terminen wird RFI insbesondere den vorgesehenen Trassenverlauf sowie die konkreten Auswirkungen des Projekts auf die jeweiligen Gemeindegebiete erläutern.

Die Beobachtungsstelle wird den gesamten Prozess fachlich begleiten und dabei auf die Erfahrungen aus dem Brenner Basistunnel und der Zulaufstrecke im Eisacktal zurückgreifen.

Direktor Martin Ausserdorfer unterstreicht die Bedeutung einer transparenten und fachlich fundierten Begleitung: „Durch den Bau des Brenner Basistunnels und der Zulaufstrecke im Eisacktal verfügen wir über große Erfahrung in der Begleitung komplexer Infrastrukturprojekte. Diese wollen wir auch bei der Bahnumfahrung Bozen nutzen, um das Projekt fachlich zu prüfen, Transparenz zu gewährleisten und den Dialog zwischen RFI, Behörden, Gemeinden und dem Territorium bestmöglich zu unterstützen.“