Pöder: "Thomas Schael fehlt auch in der jüngsten Ministeriums-Liste vom 27. April"

“Eil-Aktion Schael-Sanierung”

Mittwoch, 02. Mai 2018 | 15:05 Uhr

 

Bozen – Die Südtiroler Landesregierung hat nun auch in der Beantwortung einer Landtagsanfrage von Andreas Pöder (BürgerUnion) bestätigt, dass nur wenige Tage nach öffentlichem Bekanntwerden der ersten Zweifel um die Ernennung des Sanitäts-Generaldirektors Thomas Schael die Ausschreibung für das Landesverzeichnis der Generaldirektoren auf den Internetseiten des Landes und des Sanitätsbetriebes veröffentlicht wurden.

Wie Andreas Pöder unterstreicht, wurde am 12. Februar 2018 vom Gesundheitsministerium in Rom die Liste der für das Amt des Sanitäts-Generaldirektors geeigneten Personen, die rund 800 Namen umfasste, veröffentlicht. Südtirols Generaldirektor Thomas Schael fehlte in der Liste.

Andreas Pöder hat, ebenso wie Paul Köllensperger, nur wenige Tage später auf diesen Umstand aufmerksam gemacht und erhebliche Zweifel an den formellen Voraussetzungen für die Ernennung Schaels zum Generaldirektor des Südtiroler Sanitätsbetriebes geäußert.

Schael und auch die Landesregierung haben sofort darauf verwiesen, dass Thomas Schael in Südtirol die entsprechende Eignung bessesen habe bzw. besitze.

“Das entsprechende Südtiroler Landesverzeichnis der möglichen Sanitäts-Generaldirektoren, das mit der Sanitätsreform Anfang 2017 eingeführt worden war, gibt es bislang jedoch nicht. Eiligst wurde nach auftauchen der Zweifel und nach der Veröffentlichung der Ministeirumsliste ohne den Namen Thomas Schael die Ausschreibung für das noch nicht existierende Landesverzeichnis der möglichen Generaldirektoren”, so Pöder.

Wie Martha Stocker nun auf eine Landtagsanfrage von Andreas Pöder mitteilt, hat das Land die Ausschreibung für das Landesverzeichnis, in das Schael sich eintragen lassen sollte, erst am 26. Februar 2018, also einige Tage nach Auftauchen der öffentlichen Zweifel an der Schael-Ernennung publiziert.

“Damit wird klar, dass Landesregierung und Sanitätsbetrieb eine Art Eil-Aktion zur Sanierung Schaels initiiert hat, nachdem bekannt wurde, dass Schael nicht in der Ministeriumsliste aufscheint”, so Pöder.

“Auch in den nachfolgenden aktualisierten Versionen der Ministeriums-Liste fehlte der von der Südtiroler Landesregierung vor knapp drei Jahren ernannte Generaldirektor. In der zuletzt vergangenen Freitag,  am 27. April 2018,  aktualisierten und vom Gesundheitsministerium veröffentlichten Liste scheint Thomas Schael immer noch nicht auf.” Pöder wartet immer noch auf die Einberufung der Sanitätskommission des Landtages, (4. Gesetzgebungsausschuss), bei dem er schriftlich die Bewertung der Modalitäten zur Ernennung von Thomas Schael zum Südtiroler Sanitäts-Generaldirektor beantragt hat.

Von: luk

Bezirk: Bozen