Regierung Meloni in Italien feiert Längenrekord

Von: importer

Jahrzehntelang war Italien wegen seiner politischen Instabilität bekannt. Seit Gründung der Republik 1946 gab es 68 Regierungen. Im Durchschnitt blieben sie gerade einmal 13 Monate im Amt. Koalitionen zerbrachen häufig, die Ministerpräsidenten wechselten. Seit dem Amtsantritt der rechten Giorgia Meloni im Oktober 2022 hat sich in Italien jedoch der Wind gedreht. Am 4. September wird Melonis Kabinett länger ununterbrochen im Amt sein als jede andere Regierung.

Stabilität über eine gesamte Legislaturperiode hinweg: Das schien in Italien bis vor Melonis Wahlsieg fast ein Ding der Unmöglichkeit. Doch die erste Frau an der Spitze einer italienischen Regierung hat geschafft, was keinem Politiker vor ihr gelungen ist. Nach ihrer Vereidigung am 22. Oktober 2022 erreicht ihre rechte Regierung den Rekord von 1.413 Tagen im Amt. Sie überholt damit das zweite Kabinett unter Silvio Berlusconi, das zwischen 2001 und 2005 insgesamt 1.412 Tage durchgehalten hatte.

Meloni feiert ihren Rekord bei Großveranstaltung in Bari

Die 49-jährige Meloni will diesen Moment nicht verstreichen lassen, ohne ihn politisch zu nutzen. Der Rekord wird bei einer Großveranstaltung ihrer Partei Fratelli d’Italia (Brüder Italiens) in der süditalienischen Hafenstadt Bari gefeiert. Rund 6.000 Teilnehmer werden am kommenden Freitag (4. September) erwartet. Vor Anhängern, Abgeordneten und regionalen Mandatsträgern will die Ministerpräsidentin vor allem eines herausheben: Sie hat geschafft, was in Rom kaum gelingt – eine Regierung zusammenzuhalten.

Dabei ist Melonis Koalition keineswegs frei von Spannungen. Ihre Partei Fratelli d’Italia regiert gemeinsam mit Matteo Salvinis rechter Lega und Antonio Tajanis rechtskonservativer Forza Italia. Gerade zwischen den beiden kleineren Partnern kommt es immer wieder zu Reibereien. Doch bisher war kein Konflikt stark genug, um das Bündnis zu sprengen. Der Grund liegt auch in den gemeinsamen Interessen. Fratelli d’Italia, Lega und Forza Italia liegen politisch relativ nah beieinander und verfügen zusammen über eine solide parlamentarische Mehrheit. Für die kleineren Koalitionäre wäre ein Bruch riskant: Sie müssten ihre Regierungsämter aufgeben, ohne sicher sein zu können, dadurch politisch zu gewinnen. Gleichzeitig ist die Opposition zersplittert und bietet bisher keine klare Alternative.

Hinzu kommen weitere Faktoren, mit denen Meloni bei den Wählern punkten kann. Die italienische Wirtschaft zeigt sich vergleichsweise robust, die Beschäftigungszahlen sind gestiegen. Zugleich kommt bei einem Teil der Bevölkerung gut an, dass die Zahl der Migranten, die über das Mittelmeer nach Süditalien kommen, deutlich zurückgegangen ist. Die gebürtige Römerin Meloni kann diese Entwicklung als Erfolg ihrer Migrationspolitik präsentieren.

Die Fratelli liegen in den Umfragen mit rund 27 Prozent zudem deutlich vor der Konkurrenz – auch innerhalb des eigenen Lagers. Damit verfügt die Ministerpräsidentin über eine solide politische Machtbasis, um die gesamte Legislaturperiode bis zur regulären Parlamentswahl 2027 durchstehen. Für die erste Frau an der Spitze der italienischen Regierung wäre das politisch ein noch gewichtigerer Erfolg als die Zahl 1.413. Für die Zeit nach dem 4. September setzt sich Meloni weitere ehrgeizige politische Ziele. So hofft sie, auch nach den Parlamentswahlen im kommenden Jahr als Ministerpräsidentin im Sattel zu bleiben. Ob ihr dieses Anliegen gelingt, werden die nächsten entscheidenden Wahlkampf-Monate zeigen.

(Von Micaela Taroni/APA)