Abstimmung über Amtsenthebungsverfahren gegen Hegseth

Von: importer

Im US-Parlament wird am Mittwoch eine Vorentscheidung über ein mögliches Amtsenthebungsverfahren gegen Verteidigungsminister Pete Hegseth erwartet. Medienberichten zufolge muss das Repräsentantenhaus bis spätestens Mittwoch über den Vorstoß abstimmen. Der republikanische Kongressabgeordnete Thomas Massie hatte einen entsprechenden Antrag auf Amtsenthebung gestellt. Er begründete dies mit Hegseths Amtshandlungen im Zusammenhang mit dem Iran-Krieg und weiteren Militäreinsätzen.

Hegseth nannte das drohende Amtsenthebungsverfahren “eine Farce” und “eine Inszenierung”. Nach dem Wahldebakel der Republikaner bei den Midterms vor einer Woche war der Druck auf Hegseth gestiegen. Präsident Donald Trump steht eigenen Angaben zufolge nach wie vor hinter seinem Minister. Falls das Repräsentantenhaus mehrheitlich für die Einleitung eines Amtsenthebungsverfahrens stimmen sollte, wird der Fall dem Senat – der zweiten Parlamentskammer – übergeben. Für eine Amtsenthebung wäre dort dann eine Zweidrittelmehrheit notwendig.