Von: Sophia Molitor
Silene – Lettlands Behörden gaben am 11. August in der Landeshauptstadt Riga den Fund eines illegalen, rund zehn Meter langen Tunnels an der Grenze zu Belarus bekannt. Über den Tunnel sollen Migranten die Grenzanlagen umgangen haben. Die Regierung nahm den Fund zum Anlass, für den gesamten August die militärisch-polizeiliche „Operation Werwolf“ (Vilkatis) auszurufen. Damit soll die Grenze angesichts zunehmender irregulärer Migration und möglicher weiterer Umgehungsversuche verstärkt überwacht werden.
Die Ankündigung machten Innenminister Janis Dombrava und Ministerpräsident Andris Kulbergs gemeinsam. Entdeckt wurde der Tunnel im Grenzgebiet bei Silene im Bezirk Augšdaugava, nachdem Grenzschützer eine Gruppe von 15 Migranten auf lettischem Staatsgebiet aufgegriffen und deren Weg zurückverfolgt hatten. Der offenbar von Hand gegrabene und einfache Durchgang unter dem Grenzzaun soll nach Angaben der lettischen Behörden der erste bekannte Tunnel dieser Art an der lettisch-belarussischen Grenze sein.
Die Grenzschutzbehörde sicherte den Fundort und leitete weitere Untersuchungen ein. Der Tunnel zeigt, dass die ausgebaute Grenzsicherung offenbar durch unterirdische Wege umgangen werden kann. Der Fund löste daher die am 11. August gestartete “Werwolf” -Sicherheitsoperation aus, mit der Lettland die Grenzüberwachung durch zusätzliche Einsatzkräfte und technische Mittel verstärkt.
„Wir werden weitermachen; hoffentlich wird es uns gelingen, den Strom der illegalen Migration aus Belarus vollständig zu stoppen“, sagte Dombrava gegenüber Journalisten. Auch Andris Kulbergs fordert eine lückenlose Überwachung des Gebiets rund um die Uhr mithilfe von Drohnen.
Geht es nur um einen äußeren Angriff?
Lettland, Litauen und Polen werfen dem belarussischen Staatschef Aljaksandr Lukaschenka seit Jahren vor, Migration gezielt als politisches Druckmittel einzusetzen, um die EU zu destabilisieren. Dabei sollen Menschen aus Krisenregionen gezielt an die EU-Außengrenze gebracht werden. Die betroffenen Staaten müssen dadurch einerseits ihre Grenzen schützen, andererseits ihre humanitären und rechtlichen Verpflichtungen wahren. Die daraus entstehende internationale Diskussion über den Umgang mit Migration scheint unter anderem die gesellschaftlichen Spannungen zu verschärfen und den Zusammenhalt innerhalb der EU zu belasten.
Betroffen sind vor allem die EU-Außengrenzen von Lettland, Litauen und Polen. Die Migranten stammen überwiegend aus Krisenregionen im Nahen Osten, Afrika und Zentralasien. Belarus wird vorgeworfen, ihre Einreise zu erleichtern und sie gezielt bis an die EU-Außengrenze zu bringen, während Russland dabei eine unterstützende Rolle spielen soll. Für viele der Migranten ist das Baltikum jedoch nicht das eigentliche Ziel. Sie versuchen vielmehr, von dort aus weiter nach Westeuropa zu gelangen, etwa nach Deutschland, Frankreich oder in die Niederlande.
Nur wenige Tage zuvor hatte Innenminister Janis Dombrava mit einem Alleingang in der Migrationspolitik einen offenen Konflikt mit Ministerpräsident Andris Kulbergs ausgelöst. Dombrava hatte Spanien scharf für den Umgang mit Migration kritisiert und der Regierung eine zu nachgiebige Politik vorgeworfen. Kulbergs warf Dombrava daraufhin öffentlich vor, die diplomatischen Beziehungen Lettlands zu beschädigen. Politisch kommt der Tunnel-Fund der lettischen Regierung daher gelegen, um nach dem innenpolitischen Konflikt Handlungsfähigkeit zu demonstrieren. Zugleich zeigt der Fund eine reale Schwachstelle des Grenzzauns und liefert eine Begründung für weitere Sicherheitsmaßnahmen und Investitionen in den Grenzschutz.
Mit der Wahl des martialischen Namens „Operation Werwolf“ ist zumindest für Aufmerksamkeit gesorgt, während die innenpolitischen Widersprüche schnell wieder in den Hintergrund treten.
Aktuell sind 0 Kommentare vorhanden
Kommentare anzeigen