Pentagonchef Hegseth nennt Amtsenthebungsantrag “eine Farce”

Von: importer

US-Verteidigungsminister Pete Hegseth wehrt sich gegen den im Kongress eingebrachten Antrag auf eine Amtsenthebung. “Das Ganze ist eine Farce und es ist eine Inszenierung – und jeder weiß das”, sagte der Pentagon-Chef in einer sonst seltenen Pressekonferenz. Am Vortag hatte der republikanische Kongressabgeordnete Thomas Massie im Repräsentantenhaus Vorwürfe gegen Hegseth für dessen Vorgehen im Iran-Krieg erhoben.

Streitkräfte seien in Kampfhandlungen gegen die Islamische Republik entsandt worden, obwohl der Kongress keine Ermächtigung erteilt habe, lautet ein Kernvorwurf. Der Pentagon-Chef sagte, er werde sich nicht dafür entschuldigen, dass das US-Militär die militärischen Kapazitäten eines Landes zerstöre, das “Tod den USA” skandiere.

Antrag möglicherweise am Mittwoch im Repräsentantenhaus

Es wird damit gerechnet, dass sich das Repräsentantenhaus noch in dieser Woche mit dem Antrag beschäftigt. Bereits am Mittwoch könnte die Kongresskammer über den Antrag abstimmen.

Falls die Parlamentskammer mehrheitlich für die Einleitung eines Amtsenthebungsverfahrens stimmen sollte, wird der Fall dem Senat – der zweiten Parlamentskammer – übergeben. Für eine Amtsenthebung wäre dort in einer Abstimmung eine Zweidrittelmehrheit notwendig. In beiden Kammern haben aktuell die Republikaner von US-Präsident Donald Trump noch eine Mehrheit. Die neue Legislaturperiode beginnt Anfang Januar. Dann haben die Demokraten die Mehrheiten in beiden Kammern, nachdem die Republikaner bei den Midterms vor einer Woche eine verheerende Niederlage hinnehmen mussten.

Rückendeckung von Trump

US-Präsident Donald Trump stellte sich hinter seinen “Kriegsminister”. Hegseth habe “sehr gute Arbeit” geleistet und zwei Kriege “gewonnen”, sagte Trump am Montag vor Journalisten im Weißen Haus. “Ja, ich stehe zu ihm. Er hat zwei Kriege gewonnen. Er gab die Befehle”, betonte der US-Präsident. Massie nannte der Präsident einen “Verlierer”.

Die bei der Kongresswahl siegreichen Demokraten unterstützen das Amtsenthebungsverfahren gegen Hegseth. Trumps “Kriegsminister” habe “seine Macht missbraucht”, die nationale Sicherheit der USA untergraben und den “leichtsinnigen und kostspieligen Krieg” im Iran vorangetrieben, sagte der demokratische Fraktionsvorsitzende Hakeem Jeffries dem Sender ABC.

Menschenrechtlich und sicherheitstechnisch bedenkliche Vorfälle

Hegseth war nach seinem Amtsantritt im Jänner 2025 mehrfach negativ aufgefallen. Den größten Wirbel verursachte er im vergangenen Jahr mit der sogenannten Chatgruppenaffäre. Er teilte geheime Militärinformationen über den Handy-Messenger Signal, unter anderem mit seiner Frau und einem versehentlich zugeschalteten Journalisten.

Im Iran-Krieg musste sich Hegseth gegen Vorwürfe verteidigen, er habe den Angriff auf eine Schule zu verantworten, bei dem nach iranischen Angaben mindestens 170 Menschen getötet wurden. Die Demokraten werfen dem Minister deshalb “Kriegsverbrechen” vor.

Zuletzt sorgte Hegseths Ankündigung für Empörung, die für Anfang Dezember angesetzte Hinrichtung des Attentäters von Fort Hood, Nidal Hasan, durch ein militärisches Erschießungskommando live übertragen zu wollen. Nach einem öffentlichen Aufschrei sagte Trump die geplante Liveübertragung ab.