Bozen – Anhand von Zahlenmodellen über die Auswirkungen der von der SVP im Parlament vorgeschlagenen Wahlrechtsänderungen will Andreas Pöder heute bei der Senats-Anhörung in Rom aufzeigen, dass die SVP einen ethnischen Konflikt in Südtirol riskiert, nur um sich selbst Wahlvorteile zu verschaffen.
“Wir müssen in Rom klar machen, dass die SVP das Ladinergesetz nur dazu benutzt, sich selbst Wahlvorteile zu verschaffen und in Wirklichkeit die Italiener und die Ladiner regelrecht ums Haxl haut”, so Pöder. “Sobald die Italiener in Südtirol die Auswirkungen der SVP-Wahlrechtsbestimmungen zu spüren bekommen, kann es zu einem ethnischen Konflikt ungeahnten Ausmaßes kommen”, warnt der Abgeordnete.
“Das Verhältniswahlsystem wurde in Südtirol vorgesehen, um eine angemessene Vertretung aller Sprachgruppen im Landtag zu gewährleisten. Wird das Verhältniswahlsystem abgeschafft, dann würden Wahlhürden oder Mehrheitsbonusse auf deutscher Seite der SVP mehr Sitze bei weniger Stimmen garantieren, aber sowohl die Italiener als auch die Ladiner schwer beschädigen”, ist Pöder überzeugt.
“Für eine italienische Partei würde allein schon das Vollmandat mit rund 2,8 Prozent auf Landesebene in Wirklichkeit eine Zehn-Prozenthürde unter den von italienischen Wählern abgegebenen gültigen Stimmen bedeuten. Für eine ladinische Partei wäre es eine 60-Prozenthürde bei den ladinischen gültigen Wählerstimmen. Dass über die Ladinergarantie ein SVP-Ladiner automatisch in den Landtag einzieht, ist kein Ausgleich für die Zerstörung von Wahlchancen für eine ladinische Partei. Höhere Hürden würden das Verhältnis der Sprachgruppen noch weiter verzerren. Mehrheitswahlkreise würden ebenfalls die SVP und die deutsche Sprachgruppe bevorteilen. Ein Mehrheitsbonus wäre eine Katastrophe für das Sprachgruppenverhältnis”, warnt die BürgerUnion.
Von: mk
