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Gespräche mit Chinas Staatspräsident Xi Jinping und Premierminister Li Qiang in Peking bilden den politischen Höhepunkt des Arbeitsbesuchs von Bundeskanzler Christian Stocker (ÖVP) in der Volksrepublik. Stocker ist am Freitag in der Großen Halle des Volkes mit militärischen Ehren von seinem Amtskollegen Li empfangen worden. Am Nachmittag (Ortszeit) trifft Stocker dann Staats- und Parteichef Xi Jinping zu einem Arbeitsgespräch.
Chinas Premierminister Li hob am Freitag die tiefgehenden Beziehungen beider Länder in verschiedenen Bereichen hervor. China sei bereit, die Zusammenarbeit auszubauen, damit beide Völker profitieren können, so Li. Auch Stocker betonte seinerseits, die “sehr erfolgreiche Beziehung” beider Länder vertiefen zu wollen. “In einer Zeit wo vieles im Umbruch ist, sind verlässliche Partnerschaften wichtiger denn je”, sagte er. Zudem bedankte Stocker sich bei seinem Amtskollegen für die Unterstützung Chinas bei Österreichs Kandidatur im UNO-Sicherheitsrat. Das im vergangenen Jahr von China an den Schönbrunner Zoo überreichte Pandapaar hob Stocker als “Symbol der Freundschaft” hervor.
Wirtschaftsthemen im Fokus
Im Mittelpunkt der offiziellen Visite stehen die Wirtschaftsbeziehungen zu China. “Wer Wachstum und Wohlstand in Österreich sichern will, muss dort präsent sein, wo die wirtschaftliche, technologische und geopolitische Zukunft unserer Welt mitbestimmt wird”, sagte Stocker im Vorfeld der Reise. China ist Österreichs drittwichtigster Handelspartner nach Deutschland und Italien. Gleichzeitig bestehen erhebliche Ungleichgewichte im Handel, was auch auf europäischer Ebene gilt. Stocker ist als erster europäischer Regierungschef nach den jüngsten EU-China-Gesprächen in die Volksrepublik gereist.
Österreich und die Ein-Parteien-Diktatur China feiern heuer 55 Jahre diplomatische Beziehungen und 60 Jahre offizielle Wirtschaftsbeziehungen. Auch Außenministerin Beate Meinl-Reisinger (NEOS) hat China heuer aus diesem Anlass im Juni besucht. Im September war Nationalratspräsident Walter Rosenkranz (FPÖ) auf Einladung des Nationalen Volkskongresses in der chinesischen Hauptstadt. Anlässlich des 55. Jahrestags der Aufnahme diplomatischer Beziehungen gab es bereits einen schriftlichen Austausch zwischen den beiden Staatsoberhäuptern. Der chinesische Präsident Xi Jinping erklärte in seinem Schreiben an Bundespräsident Alexander Van der Bellen Ende Mai, dass er die Beziehungen zu Österreich “auf eine neue Ebene” heben wolle.
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