Trump: “Äußerst erfolgreiches” Gespräch mit Putin

Von: importer

US-Präsident Donald Trump hat sich nach eigenen Angaben mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin auf umfangreiche Diesellieferungen geeinigt. Er habe ein “äußerst erfolgreiches Gespräch” mit Putin geführt, erklärte Trump am Freitag. Dabei sei vereinbart worden, dass Russland umgehend mehr als 300.000 Tonnen Diesel für den US- und den Weltmarkt bereitstelle. Wegen bestehender Sanktionen gegen Russland stellte das US-Finanzministerium dafür eine temporäre Erlaubnis aus.

Der russische Gesandte Kirill Dmitrijew lobte kurz darauf auf der Plattform X die Zusammenarbeit beider Länder im Energiebereich. Im November sollen laut Trump weitere 500.000 Tonnen und unmittelbar danach eine Million Tonnen folgen. Weitere Lieferungen hingen vom Zustand der russischen Raffinerien ab. Diese waren im Krieg mit der Ukraine beschädigt worden.

Schritt trotz US-Sanktionen

Der Schritt ist ungewöhnlich, da die USA wegen des im Februar 2022 begonnenen Krieges in der Ukraine Sanktionen gegen russische Energieunternehmen verhängt hatten. Das US-Finanzministerium erteilte am Freitag jedoch eine allgemeine Genehmigung, die den Import von russischem Diesel bis zum 7. April des kommenden Jahres erlaubt.

Die Dieselpreise sind seit Beginn des Krieges der USA und Israels mit dem Iran in diesem Jahr um 70 Prozent gestiegen. Niedrigere Preise für die US-Bürger, insbesondere für Landwirte, Viehzüchter und Lastwagenfahrer, seien seine höchste Priorität, sagte Trump. Ein Grund für die drastisch gestiegenen Weltmarktpreise ist nach Einschätzung vieler Beobachter der von den USA und Israel Ende Februar begonnene Krieg gegen den Iran. Die USA haben den Iran bisher nicht in die Knie zwingen können. Vielmehr verhindert der Iran seit Monaten, dass Öltanker ungehindert durch die wichtige Straße von Hormuz fahren können.

Insidern zufolge will Trump in den kommenden Tagen zudem eine Direktive erlassen, die die Diesel-Preise weiter drücken soll. Diese soll es ermöglichen, lokale Auflagen zu umgehen und die heimische Produktion mithilfe des sogenannten Defense Production Act aus dem Kalten Krieg anzukurbeln. Die Regierung erwägt, mit dem Gesetz die Raffineriekapazitäten auszuweiten. Trump stellte zudem in Aussicht, dass die Benzinpreise bald von derzeit durchschnittlich 1,15 Dollar auf rund 49 bis 52 Cent pro Liter fallen würden.

Die Ankündigung erfolgt wenige Wochen vor den sogenannten Mid-Term-Elections. Trumps Republikanern drohen bei der Zwischenwahl am 3. November der Verlust ihrer bisherigen Mehrheiten im Repräsentantenhaus und Senat. Am Freitagabend reagierten die Ölpreise am Weltmarkt zunächst kaum auf Trumps Diesel-Ankündigung mit Russland. Der Preis für die Sorte Brent verharrte bei rund 104 Dollar pro Fass (159 Liter). Vor Beginn des von den USA begonnenen Krieges hatte er bei rund 73 Dollar gelegen.