Kritik des SHB

“Volkstumspolitischer Kandidat der SVP hätte Maulkorb umgehängt”

Freitag, 22. Juni 2018 | 10:28 Uhr

Bozen – “Die Suche der SVP nach einem volkstumspolitischen Kandidaten ist ein peinliches Schauspiel einer politischen Feigenblatt-Aktion. Die SVP ist südtirolpolitisch längst unglaubwürdig geworden. Landeshauptmann Kompatscher betreibe systematisch eine italophile Personalpolitik zu Lasten der deutsch-ladinischen Volksgruppe.” Dies stellt der Obmann des Südtiroler Heimatbundes, Roland Lang, in einer Presseaussendung fest.

“Die plötzliche Suche des LH nach einem volkstumspolitischen Kandidaten belegt überdeutlich, dass die SVP in ihren Reihen jede volkstumspolitische Bestrebung unterdrückt hat und vor den Wahlen die Bevölkerung darüber hinwegtäuschen will. Besonders bezeichnend ist der Umstand, dass man nur einen einzigen Kandidaten mit volkstumspolitischer Ausrichtung wünscht. Damit soll zugleich sichergestellt werden, dass er in den Reihen der SVP seine Ansichten nicht zur Geltung bringen kann”, so Lang.

“Wenn die SVP es ernst meint, soll sie einem volkstumspolitischen Kandidaten ausdrücklich volle Redefreiheit in volkstumspolitischen Fragen und die Befreiung von der Fraktionsdisziplin zusichern. also Rede- und Handlungsfreiheit bei Themen wie die österreichische Staatsbürgerschaft, Ortsnamensfrage, Zweisprachigkeitspflicht, Proporz und Selbstbestimmung. Keinen parteilichen Maulkorb in diesen Fragen! Aber bitte schriftlich! Eine solche Absicht besteht aber von Seiten des Parteiobmannes und des Landeshauptmannes sicher nicht”, so der SHB.

Bereits die früher noch etwas glaubwürdigere SVP hat seinerzeit 1983 bei den Parlamentswahlen sowie bei dann bei den Landtagswahlen im selben Jahr am 20. November die Forderung nach voller Redefreiheit für einen potenziellen Kandidaten des Heimatbundes abgelehnt. Inzwischen ist die volkstumspolitische Glaubwürdigkeit der SVP vollends abhandengekommen, da ist kein Funken Tirolertum mehr drin”, stellt Obmann Lang abschließend in der Presseaussendung fest.

Von: luk

Bezirk: Bozen