Von: importer
China hat der Europäischen Union für den Fall von Handelsbeschränkungen mit einer “entschlossenen Reaktion” zum Schutz seiner Industrien gedroht. Hintergrund ist ein Medienbericht, demzufolge Deutschland und Frankreich auf ein neues Instrument gegen unfairen Handel drängen, um gegen China auf dem EU-Markt vorzugehen.
Das Vorhaben sei eine “typisch protektionistische und unilaterale Maßnahme” und werde die Stabilität des Handels zwischen China und der EU stören, teilte das Handelsministerium in Peking am späten Dienstagabend mit. Die staatsnahe Zeitung “Global Times” berichtete am Mittwoch unter Berufung auf einen ungenannten Beobachter, China könne mit einem “starken politischen Instrumentarium” reagieren. Dazu gehörten Untersuchungen zur Antidiskriminierung und Sicherheitsüberprüfungen von Industrie- und Lieferketten.
Die Zeitung bezog sich dabei auf einen Bericht, demzufolge Deutschland und Frankreich die EU-Kommission auffordern wollen, die Entwicklung eines Instruments zu beschleunigen, das der Section 301 der USA zu unlauteren Handelspraktiken ähnelt.
Geplantes Treffen im Oktober
Das Handelsministerium warnte weiter vor einem Vertrauensschaden und einer Störung der laufenden Beratungen zwischen der EU und China. Seit Juni führen beide Seiten Handels- und Investitionskonsultationen.
Mitte des Monats hatten EU-Handelskommissar Maros Šefčovič und Chinas Handelsminister Wang Wentao jüngst über Streitthemen wie chinesische Exporte in die EU, Marktzugang für Firmen aus der EU in China und chinesische Exportkontrollen auf seltene Erden gesprochen. Ein EU-Kommissionssprecher kündigte außerdem für den 8. und 9. Oktober einen geplanten Besuch Šefčovičs in Peking an.
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