Von: importer
Nach der Wahlniederlage der US-Republikaner von Präsident Donald Trump ist Verteidigungsminister Pete Hegseth mit einem möglichen Amtsenthebungsverfahren konfrontiert. Der Trump-kritische republikanische Kongressabgeordnete Thomas Massie brachte das Verfahren am Montag in Washington mit der Präsentation von Anklagepunkten gegen Hegseth auf den Weg. Bereits am Mittwoch könnte das Repräsentantenhaus darüber abstimmen.
Massie wirft Hegseth Amtsverstöße in acht Bereichen vor. So habe er ohne Zustimmung des Kongresses den Krieg gegen den Iran vorangetrieben und seine Befugnisse als Verteidigungsminister überschritten. Für eine Amtsenthebung gibt es allerdings hohe Hürden: Stimmt das Repräsentantenhaus zu, würde ein sogenannter Impeachment-Prozess im Senat beginnen. In dieser Kongresskammer wäre dann eine Zweidrittelmehrheit nötig, um Hegseth aus dem Amt zu entfernen.
Seltene Pressekonferenz
Angesichts des steigenden Drucks wegen seiner Handhabe des Iran-Kriegs kündigte Hegseth seine erste Pressekonferenz im Pentagon seit rund einem halben Jahr an. Dort solle es auch um ein geplantes Amtsenthebungsverfahren gegen ihn gehen, sagte Hegseth vor Journalisten. Die Pressekonferenz soll am Dienstag um 14.00 Uhr (MEZ) stattfinden. Medienberichten zufolge ist es Hegseths erste Pressekonferenz im Pentagon seit Mai.
Nach der verheerenden Niederlage bei den Midterms steht die Regierung von Präsident Donald Trump wegen ihres Vorgehens im Iran-Krieg unter Druck. Der republikanische Abgeordnete Massie – der bereits vor der Wahl mit Trump gebrochen hatte – hatte vor diesem Hintergrund einen Antrag auf Amtsenthebung des Verteidigungsministers gestellt. Der bereits im September eingereichte Vorschlag könnte diese Woche im Repräsentantenhaus debattiert werden.
Hegseth: Keine Sorgen wegen Amtsenthebung
Der republikanische Abgeordnete French Hill wollte am Wochenende nicht ausschließen, einer Amtsenthebung zuzustimmen. “Ich möchte die Debatte darüber verfolgen, um zu sehen, ob es ein Amtsenthebungsverfahren rechtfertigt”, sagte er dem Sender CBS. Selbst falls das Repräsentantenhaus mit den Stimmen der Demokraten und einiger Republikaner einer Amtsenthebung von Hegseth zustimmen sollte, dürfte er nicht seines Postens enthoben werden – denn im Senat wäre dafür eine Zwei-Drittel-Mehrheit notwendig.
Danach gefragt, ob er genug Republikaner in seinem Rücken habe, um das Verfahren abzuwenden, sagte Hegseth: “Darüber machen wir uns keine Sorgen.”
Aktuell sind 0 Kommentare vorhanden
Kommentare anzeigen