Bericht: Trump prüft neue Angriffe auf den Iran

Von: APA/Reuters/AFP

US-Präsident Donald Trump wird sich dem Nachrichtenportal Axios zufolge am Donnerstag über neue Pläne für eine Angriffswelle gegen den Iran unterrichten lassen. Der Plan soll Infrastrukturziele und einen möglichen Einsatz von Bodentruppen umfassen. Teheran warnte indes die Vereinigten Staaten. Jeder Versuch, eine US-Seeblockade iranischer Häfen einzurichten, sei “zum Scheitern verurteilt”, sagte der iranische Präsident Masoud Pezeshkian am Donnerstag.

Ein solcher Schritt wäre eine “Quelle für Spannungen und eine Störung der langfristigen Stabilität am Persischen Golf”, ergänzte Pezeshkian. Angesichts der festgefahrenen Verhandlungen mit dem Iran erwägt Trump US-Angaben zufolge eine monatelange Blockade iranischer Häfen. Wie ein ranghoher Vertreter des Weißen Hauses am Mittwoch mitteilte, deutete Trump diese Möglichkeit bei einem Treffen mit Vertretern der Ölindustrie an.

CENTCOM stellt Optionen für Angriffswelle vor

Der Kommandant des nahöstlichen US-Regionalkommandos CENTCOM, Brad Cooper, soll Trump am Donnerstag Optionen für eine Angriffswelle gegen den Iran vorstellen. An dem Treffen solle zudem der Vorsitzende des Generalstabs der US-Streitkräfte, General Dan Caine, teilnehmen. Das Präsidialamt und CENTCOM äußerten sich bisher noch nicht zu dem Bericht. Zudem werde Trump voraussichtlich ein Vorhaben präsentiert, das darauf abzielt, einen Teil der Straße von Hormuz unter Kontrolle zu bringen. Die Meerenge soll wieder für die Handelsschifffahrt geöffnet werden. An einem solchen Einsatz könnten Bodentruppen beteiligt sein. Zudem könnte über eine Operation von Spezialkräften zur Sicherung der iranischen Bestände an hoch angereichertem Uran beraten werden.

Die Regierung in Washington hoffe, den Iran durch diese Pläne bei den Verhandlungen über sein Atomprogramm kompromissbereiter zu machen, hieß es in dem Bericht. Trump hatte das iranische Atomprogramm als unmittelbare Bedrohung bezeichnet. Die Regierung in Teheran bestreitet, nach Atomwaffen zu streben. Sie verweist jedoch auf ihr Recht als Vertragsstaat des Atomwaffensperrvertrags, Nukleartechnologie für friedliche Zwecke zu entwickeln, was die Urananreicherung einschließe.

Krieg treibt Ölpreise in die Höhe

Seit drei Wochen gilt nunmehr eine fragile Waffenruhe in dem Konflikt. Der Krieg hatte am 28. Februar mit einem Angriff der USA und Israels auf den Iran begonnen. Die Islamische Republik reagierte darauf mit eigenen Angriffen auf Israel und die Golfstaaten, in denen sich US-Stützpunkte befinden. Die amerikanisch-israelischen Angriffe auf den Iran sowie israelische Einsätze im Libanon haben Tausenden Menschen das Leben gekostet und Millionen in die Flucht getrieben.

Der in den USA unpopuläre Krieg hat die Finanzmärkte erschüttert und die Ölpreise in die Höhe getrieben. Die Angst vor einer sich erneut zuspitzenden Situation im Nahen Osten drückte auch den DAX am Donnerstagmorgen. Der deutsche Aktien-Leitindex verlor ein Prozent auf 23.715 Punkte. “Hauptbelastungsfaktor bleibt der kräftig gestiegene Ölpreis”, sagte Timo Emden von Emden Research. Der Schiffsverkehr durch die Straße von Hormuz, ein Nadelöhr für etwa 20 Prozent der weltweiten Öl- und Flüssiggaslieferungen, ist nach wie vor weitgehend geschlossen.

Trump hatte in der Vergangenheit damit gedroht, die zivile Infrastruktur des Irans zu zerstören. Völkerrechtsexperten zufolge könnten derartige Angriffe Kriegsverbrechen darstellen. Die Genfer Konventionen von 1949 zum humanitären Völkerrecht in bewaffneten Konflikten verbieten Angriffe auf Einrichtungen, die für die Zivilbevölkerung als lebensnotwendig gelten.