Bozen – Im Vorfeld der heutigen Regionalratssitzung hat die BürgerUnion erneut ein Referendum zur Auflösung der Region Trentino-Südtirol, das im Zuge der Autonomiereferenden in der Lombardei und im Veneto stattfinden könnte, gefordert.
“Südtirol sollte über die Auflösung der Region Trentino-Südtirol und die Bildung einer eigenen autonomen Region abstimmen und zwar zeitgleich mit den Volksbefragungen in der Lombardei und in Venetien”, schlägt der Landtagsabgeordnete der BürgerUnion, Andreas Pöder, vor. Unterstützt wird Pöder dabei von Jugendsprecher Stefan Taber und dem Wirtschaftssprecher Dietmar Zwerger.
“Es ist durchaus zu begrüßen, dass die Regionen Lombardei und Venetien ihre Zuständigkeiten bis hin zur Autonomie ausbauen wollen anstatt immer nur gegen die Südtirol-Autonomie zu giften”, so die Vertreter der BürgerUnion.
“Eine solche Volksbefragung ist in der Verfassung nicht ausdrücklich vorgesehen und hat beratenden Charakter, ist aber ein deutliches Signal an die Politik und den Staat. Und hier sollte Südtirol sich sozusagen ´anhängen´ und für sich selbst eine Volksbefragung zur Auflösung der nutzlosen und teuren sowie ungeliebten Region Trentino-Südtirol abhalten”, so Pöder, Taber und Zwerger weiter.
“Die Auflösung der Region würde Einsparungen von bis zu 50 Millionen Euro je Provinz mit sich bringen, auch wenn das Personal und die Restzuständigkeiten von den beiden Provinzen Trient und Bozen übernommen werden müsste. Denn allein die Abschaffung der gesamten Regionalverwaltung und aller damit zusammenhängenden allein das Funktionieren der Region betreffenden Teile würde riesige Einsparungen bringen. Zudem hätte Südtirol mit der Bildung einer eigenen autonomen Region einen Schritt weiter hin zur Eigenständigkeit getan.”
Die BürgerUnion sieht die Auflösung der Region Trentino-Südtirol auch nicht im Widerspruch zu den Bemühungen um eine Europaregion Tirol: “Im Gegenteil, die Auflösung der Region würde eine nutzlose Institution abschaffen, Steuergelder für andere Bereiche frei machen und den Südtirolern noch mehr Möglichkeiten zur Zusammenarbeit mit Nordtirol in der Europaregion Tirol bieten. Die Region Trentino-Südtirol spielt auch in der derzeitigen Europaregion-Light-Version EVTZ keine Rolle, dort sind nur die Länder Tirol, Südtirol und Trentino Akteure. Das Trentino könnte trotzdem, wenn es will, den Weg in die Europaregion Tirol gehen.”
Die Auflösung der Region würde laut Pöder auch nicht die Zusammenarbeit zwischen Südtirol und Trentino beeinträchtigen: Es seien ohnehin die beiden Landesregierungen im ständigen Kontakt. „Bei allen wichtigen Themen könnte man sich weiterhin wie bisher auf der Ebene der beiden Landesregierungen absprechen und auch gegenüber Rom gemeinsam auftreten. Die Region spielte da bislang keine Rolle und wird auch nicht gebraucht. Und allein wegen der Angst der Trentiner um ihre Autonomie müssen wir die Region nicht aufrecht erhalten: Wir Südtiroler sind dem Trentino nichts schuldig, im Gegenteil“, so die BürgerUnion.
Von: mk
