EU will US-Militäreinsatz im Roten Meer unterstützen

Von: APA/dpa

Die EU bereitet eine Beteiligung an der US-Initiative zur Sicherung der Handelsschifffahrt im Roten Meer vor. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur hat der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell einen konkreten Vorschlag vorgelegt, wie dafür das Mandat der bereits existierenden Antipiraterie-Operation Atalanta ausgeweitet werden könnte. Er wird derzeit von den 27 EU-Mitgliedstaaten geprüft und soll möglichst kurzfristig formalisiert werden.

Bei einem EU-Treffen am Donnerstag hatte nach Angaben von Diplomatinnen und Diplomaten nur Spanien einen Vorbehalt gegen die Mandatsänderung gehabt. In Brüssel wird gehofft, dass er auf innenpolitische Differenzen in Madrid zurückzuführen ist, die zügig beigelegt werden können.

Die von den USA ins Leben gerufene Operation “Prosperity Guardian” (etwa: Hüterin des Wohlstands) sieht vor, die internationale Militärpräsenz im Roten Meer deutlich zu verstärken. Hintergrund ist, dass vom Iran unterstützte Huthi-Rebellen dort mehrfach Schiffe attackierten, um sie an einer Durchfahrt in Richtung Israel zu hindern. Ziel der Huthis ist es, ein Ende der israelischen Angriffe im Gazastreifen zu erzwingen.

Mehrere EU-Staaten hatten bereits bilateral Unterstützung für die US-Initiative zugesagt. Unter anderem Spanien und Deutschland wünschen sich allerdings ein EU-Mandat für eine Beteiligung.

Nach Angaben von EU-Diplomatinnen und EU-Diplomaten soll es das neue Mandat ermöglichen, dass sich Kriegsschiffe aus EU-Staaten an der Überwachung des Roten Meeres beteiligen können. Zudem ist auch eine Begleitung von Handelsschiffen mit Marineeinheiten denkbar, die über Abwehrsysteme gegen Raketen und Drohen verfügen. Als unwahrscheinlich gilt hingegen, dass eine Beteiligung an pro-aktiven Militäraktionen gegen Huthi-Rebellen vorgesehen wird. Auftrag der EU-Antipiraterie-Operation Atalanta ist es, Seeräuber vor der Küste Somalias abzuschrecken und zu bekämpfen sowie die ungefährdete Lieferung humanitärer Hilfsgüter in das Krisenland zu ermöglichen.

Im Jemen gingen tausende Menschen auf die Straße, um gegen die von den USA geführte Militärkoalition zu protestieren. Die von den Huthis kontrollierte Nachrichtenagentur Saba veröffentlichte am Freitag zahlreiche Nachrichten über Demonstrationen in größeren Städten im Norden des Jemen, darunter in der Hauptstadt Sanaa. Ein Sprecher des Militärs veröffentlichte Fotos von großen Menschenansammlungen in Sanaa. Gleichzeitig warnte eine von den Huthis veröffentlichte Mitteilung Länder, sich der Koalition der USA anzuschließen. Man werde auf jede feindliche Aktion antworten.

Aus dem spanischen Verteidigungsministerium in Madrid hatte es zuletzt geheißen, ob Spanien sich beteilige, hänge von Entscheidungen der EU und der NATO ab. Militärs verwiesen darauf, dass auch die Fortsetzung des Anti-Piraten-Einsatzes im Indischen Ozean wichtig sei, weil es zuletzt wieder mehrere Attacken gegeben habe.

An dem Bündnis beteiligen sich nach US-Angaben unter anderen auch das Vereinigte Königreich, Bahrain, Kanada, Frankreich, Italien, die Niederlande, Norwegen und die Seychellen.