Gennaccaro: „Solidarität mit Foppa, Nein zu Hass im Internet”

Von: Matthias Knapp

Bozen – „Der Austausch von Meinungen und Standpunkten ist die Grundlage der Demokratie und daher stets willkommen; inakzeptabel ist hingegen, dass jemand, der eine politische Position vertritt, von Andersdenkenden mit Beleidigungen und widerwärtigen Angriffen überzogen wird“, unterstreicht Angelo Gennaccaro, Präsident des Südtiroler Landtages, bezüglich des besorgniserregenden Vorfalls um die Landtagsabgeordnete Brigitte Foppa, die wegen eines Videos über Denkmäler aus der Zeit des Faschismus in Bozen in den sozialen Medien scharf angegriffen wurde.

„Unabhängig davon, welchen Standpunkt ein Politiker oder eine Politikerin vertritt, rechtfertigt nichts Beleidigungen und Beschimpfungen, die im Falle von Frauen oft auch sexistische Formen annehmen. Das hat in diesen Tagen nicht nur die Kollegin Foppa, sondern ebenso die junge Politikerin Silvia Pomella erlebt, und das Thema wurde in der Vergangenheit bereits im Plenarsaal des Landtages von verschiedensten Fraktionen angesprochen“, betont Gennaccaro. „Das Thema betrifft jedoch alle: Frauen und Männer jeden Alters und jeder sozialen Herkunft, unabhängig davon, ob sie politisch aktiv sind oder nicht. Auch deshalb wurde der Hass im Internet im Landtag schon häufig thematisiert, und erst kürzlich wurde ein Beschlussantrag verabschiedet, der eine Strategie gegen dieses Phänomen fordert, einschließlich Maßnahmen zur Aufklärung und zum Monitoring. Der erste und wichtigste Appell richtet sich jedoch an die Eigenverantwortung: Wer im Internet schreibt, muss sich nicht nur bewusst sein, dass seine Worte verletzen können, sondern auch, dass sie eine Form von Hassrede darstellen und gegebenenfalls strafrechtliche Folgen haben können.“ Foppa habe gut daran getan, so Gennaccaro, Anzeige gegen diejenigen zu erstatten, die bestimmte Kommentare verfasst haben.

„Der Kampf gegen digitale Hassbotschaften ist und muss ein gemeinsamer sein, der das Engagement jeder und jedes Einzelnen erfordert: Was mich betrifft, werde ich in meiner institutionellen Rolle alles in meiner Macht Stehende tun, um diese Problematik aufzuzeigen und einzudämmen“, schließt Gennaccaro. „Der Abgeordneten Foppa und allen anderen, die Ziel von Hasskommentaren sind, spreche ich meine uneingeschränkte Solidarität aus. An die Bürgerinnen und Bürger sowie an alle Vertreterinnen und Vertreter der Politik richte ich die eindringliche Aufforderung, auch im Internet eine respektvolle Verhaltensweise zu wahren und stets zu bedenken, dass sich hinter dem Bildschirm Menschen aus Fleisch und Blut befinden.“