Grönland-Abkommen wird in New York unterzeichnet

Von: importer

Dänemark, die USA und Grönland wollen am Dienstag am Rande der UNO-Generaldebatte in New York ihr angekündigtes Sicherheitsabkommen unterzeichnen. Die dänische Ministerpräsidentin Mette Frederiksen werde die Vereinbarung zusammen mit US-Präsident Donald Trump und dem grönländischen Regierungschef Jens-Frederik Nielsen um 10.30 Uhr (Ortszeit, 16.30 MESZ) in Kraft setzen, erklärte Frederiksens Büro am Montag. Insidern zufolge wollen die USA ihre militärische Präsenz ausbauen.

Vergangene Woche hatten die USA und Dänemark eine Einigung auf ein Abkommen verkündet, dessen konkreter Inhalt noch nicht veröffentlicht wurde. Nach Angaben Frederiksens erkennt es aber die territoriale Souveränität Dänemarks und das Selbstbestimmungsrecht der Grönländer an. Das Abkommen sei auch für die NATO “vorteilhaft”. Trump erklärte wiederum, der Vertrag gebe den USA die “dauerhafte Kontrolle über die Sicherheit und alle anderen Belange in Grönland”. “Gegnern” der USA sei es verboten, auf der Insel militärisch präsent zu sein. Trump hatte zuvor immer wieder mit einer Annexion Grönlands gedroht und damit bei den NATO-Partnern für Entsetzen gesorgt.

Wiedereröffnung und Aufbau von Militärstützpunkten

Drei mit dem Vorgang vertraute Personen sagten der Nachrichtenagentur Reuters, dass die Wiedereröffnung einer ehemaligen Militärbasis aus dem Kalten Krieg in Narsarsuaq im Süden geplant sei. Zudem solle eine US-Präsenz in Mestersvig an der Ostküste aufgebaut werden, wo derzeit die dänische Spezialeinheit Sirius, eine Hundeschlittenpatrouille, stationiert ist. Der Wortlaut des Abkommens sei noch nicht öffentlich und die Details bis zur Unterzeichnung seien nicht finalisiert, hieß es weiter. Stellungnahmen der beteiligten Regierungen sowie des Weißen Hauses lagen zunächst nicht vor.

Grönland gehört als autonomes Gebiet zum EU- und NATO-Land Dänemark und liegt geostrategisch günstig im Nordatlantik und Arktischen Ozean zwischen Nordamerika und Europa. Die Insel befindet sich zudem auf direkter Strecke einer möglichen Raketenflugbahn zwischen Russland und den USA. Zudem lagern wertvolle Rohstoffe auf der Insel.

Überraschender Durchbruch im Streit um Grönland

Die USA, Dänemark und Grönland hatten vor wenigen Tagen überraschend einen Durchbruch im Streit um die Insel verkündet. Was genau vereinbart wurde, blieb zunächst unklar. Trump zufolge sichern sich die USA mit der Vereinbarung etwa weitreichende Befugnisse und Kontrolle über die Arktisinsel, die zwar weitgehend autonom ist, aber zum dänischen Hoheitsgebiet gehört. Die dänische und grönländische Seite bestätigten die Darstellungen Trumps in dieser Form bisher nicht.

Der US-Präsident hatte in der Vergangenheit mehrfach mit der Annexion Grönlands gedroht – und damit nicht nur den NATO-Partner Dänemark brüskiert, sondern auch Zweifel an der Geschlossenheit der größten Militärallianz der Welt und gegenseitigen Bündnistreue geweckt. Trump begründete seinen Vorstoß mit Sicherheitsinteressen der USA und damit, dass Feinde der Vereinigten Staaten wie China und Russland die Insel unter ihre Kontrolle bringen wollten – und Dänemark dem nichts entgegenzusetzen habe.