Von: importer
Der israelische Präsident Yitzhak Herzog will am Sonntag bekanntgeben, wem er nach der Parlamentswahl den Auftrag zur Regierungsbildung erteilen will. “Ich beabsichtige, an diesem Sonntag einem Mitglied der Knesset den Auftrag zur Regierungsbildung zu erteilen”, sagte Herzog in einem am Donnerstag veröffentlichten Video. Der Oppositionspolitiker Gadi Eisenkot gilt als Favorit für den Auftrag zur Regierungsbildung.
Bei der Parlamentswahl am Dienstag vergangener Woche hatte keines der beiden großen politischen Lager eine Mehrheit errungen. Der rechtsreligiöse Block um Ministerpräsident Benjamin Netanyahu kam auf 53 Sitze, Eisenkots Oppositionsbündnis auf 48. Die israelisch-arabische Partei Raam und die Vereinigte Liste erhielten zusammen 19 der insgesamt 120 Mandate.
Präsident lud zu Gesprächen
Herzog empfing in dieser Woche die verschiedenen politischen Kräfte zu Gesprächen. Er hat bis zum Mittwoch kommender Woche Zeit, den Politiker mit der Regierungsbildung zu beauftragen, der nach seiner Einschätzung die besten Aussichten auf eine Mehrheit hat. Das ist in der Regel derjenige, der in den Gesprächen die meisten Empfehlungen von den verschiedenen Parteien erhalten hat.
Netanyahu kommt auf 46 Unterstützer, Eisenkot auf insgesamt 67 Empfehlungen. Sieben Abgeordnete des Vereinigten Thora-Judentums, das Netanyahu in den vergangenen drei Jahrzehnten unterstützte, enthielten sich. Für eine Mehrheit im Parlament sind 61 Mandate nötig. Die verschiedenen Oppositionskräfte sind uneins darüber, ob israelisch-arabische Parteien an einer Regierung beteiligt werden sollten.
Sobald Herzog einem Abgeordneten das Mandat erteilt hat, hat dieser 28 Tage Zeit, eine Regierung zu bilden. Eine Verlängerung um 14 Tage ist möglich. Sollte der Abgeordnete scheitern, wird Herzog einen anderen Politiker mit der Regierungsbildung beauftragen.
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