Merz sagt Reise zur UNO-Generaldebatte nach New York ab

Von: importer

Vor dem Hintergrund der Spekulationen über einen möglichen Wechsel an der Regierungsspitze hat Deutschlands Bundeskanzler Friedrich Merz seine für nächste Woche geplante Reise zur UNO-Generaldebatte nach New York abgesagt. “Der Bundeskanzler wird kommende Woche entgegen ursprünglicher Planungen nicht nach New York reisen, da seine Präsenz in Berlin erforderlich ist”, hieß es Dienstagabend aus Regierungskreisen.

Die Rede des Kanzlers in der Generaldebatte der UNO-Vollversammlung war für Mittwoch am späten Nachmittag geplant – drei Tage nach den Landtagswahlen in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin. Diese beiden Wahlen gelten als mitentscheidend für die politische Zukunft des Kanzlers. Er ist seit dem Wahldebakel der CDU in der Partei massiv unter Druck.

Für Sonntagabend hat Merz eine Sitzung des CDU-Präsidiums einberufen, um über die Folgen der Wahlergebnisse zu beraten. Am Montag tagen dann erneut das Präsidium und mit dem Vorstand auch der größere Führungszirkel der Partei. Am Dienstag ist dann eine Sitzung der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag vorgesehen.

Merz war auch vergangenes Jahr nicht in New York

Die Generaldebatte der UNO-Vollversammlung findet jedes Jahr im September statt. Merz hatte im vergangenen Jahr auf seine Premiere dort als Kanzler verzichtet. Er war später dafür kritisiert worden, nachdem Deutschland mit seiner Bewerbung für einen vorübergehenden Sitz im UNO-Sicherheitsrat gescheitert war.

Ein Auftritt des deutschen Kanzlers in New York wäre hilfreich gewesen, hieß es. Merz hat das UNO-Hauptquartier in 16 Monaten Kanzlerschaft noch gar nicht besucht, obwohl er schon drei Mal in den USA war.

Wadephul vertritt den Kanzler

Deutschlands Außenminister Johann Wadephul war nach Angaben aus Regierungskreisen über die Entscheidung des Kanzlers informiert. Er habe bereits seit längerer Zeit geplant, im Rahmen der UNO-Vollversammlung nach New York zu reisen und werde nun Teile des Programms des deutschen Bundeskanzlers wahrnehmen, hieß es. Unter anderem werde er die deutsche Rede halten.

Die wird nun aber später stattfinden. Die Reihenfolge der Redner richtet sich nach ihrem protokollarischen Rang. Erst sind die Staatschefs dran, dann die Regierungschefs und dann erst die Minister.

Selenskyj und Netanyahu werden in New York erwartet

Zu der politisch wichtigsten Woche bei den Vereinten Nationen werden etwa US-Präsident Donald Trump, der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj, der französische Präsident Emmanuel Macron, Israels Ministerpräsident Benjamin Netanyahu, Brasiliens Präsident Luiz Inácio Lula da Silva und weitere Staats- und Regierungschefs erwartet. Russland wird auf Ministerebene dabei sein. Auch der chinesische Staatschef Xi Jinping wird nicht in New York erwartet.