Moskau und Kiew werfen einander Brüche der Waffenruhe vor

Von: APA/dpa/Reuters

Russland und die Ukraine werfen einander gegenseitig Verstöße gegen die von US-Präsident Donald Trump vermittelten Waffenruhe vor. Moskau erklärte am Samstag laut Nachrichtenagentur Interfax, ukrainische Streitkräfte hätten ungeachtet der Vereinbarung mit Drohnen und Artillerie russische Positionen und auch zivile Objekte angegriffen. Eine Bestätigung dafür von ukrainischer Seite gab es vorerst nicht. Doch beklagte auch der Generalstab in Kiew Angriffe von russischer Seite.

Diese seien nach Beginn der Waffenruhe vor allem in den umkämpften Regionen im Donbass erfolgt. Die Rede war von 45 Attacken bis zum frühen Morgen. Das russische Verteidigungsministerium wiederum erklärte, von ukrainischen Angriffen betroffen gewesen seien unter anderem die Gebiete Kaluga, Tula, Smolensk, Kursk, Brjansk und Belgorod sowie im Süden die Teilrepublik Tschetschenien und die Regionen Stawropol und Krasnodar. Die Ukraine unternahm demnach zwölf Angriffe. Das Ministerium in Moskau betonte, dass die russische Seite auf Attacken der ukrainischen Drohnentruppen und Artillerie reagiert habe und ansonsten keine Drohnen, Raketen oder Artillerie einsetze.

Überprüfbar sind die Angaben der Kriegsparteien von unabhängiger Seite nicht. Auch bei allen bisherigen Waffenruhen in dem seit mehr als vier Jahren andauernden russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine haben sich Kiew und Moskau immer wieder massenhafte Verstöße vorgeworfen.

Waffenruhe soll bis Montag gelten

Kremlsprecher Dmitri Peskow hatte zuvor mitgeteilt, dass die Waffenruhe für Moskau zur Militärparade gehalten habe. Es gab demnach – anders als befürchtet – keine Versuche von ukrainischer Seite, die Feiern zum 9. Mai – dem Tag des Sieges der Sowjetunion über Nazi-Deutschland – zu stören. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hatte am Freitag nach US-Vermittlung angekündigt, die Militärparade auf dem Roten Platz nicht anzugreifen.

Juri Uschakow, der außenpolitische Berater von Kremlchef Wladimir Putin, sagte, die Kontakte mit den Amerikanern seien zuletzt intensiviert worden angesichts der Drohungen Kiews, die Parade zu stören. Die von Trump vermittelte Waffenruhe soll bis 11. Mai gelten, bekräftigte Uschakow.

Trump dankte Putin und Selenskyj

Trump hatte erklärt, die Bitte zur Waffenruhe sei von ihm vorgebracht worden. Er sei Kremlchef Wladimir Putin und dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj sehr dankbar, dass sie zugestimmt hätten, schrieb Trump. “Hoffentlich ist dies der Anfang vom Ende eines sehr langen, tödlichen und hart ausgetragenen Kriegs”. Die Gespräche für eine Beendigung des Kriegs – “des größten seit dem Zweiten Weltkrieg” – gingen weiter. Jeden Tag käme man näher ans Ziel, sagte Trump. Tatsächlich mangelte es bei den Verhandlungen zuletzt an sichtbaren Fortschritten.

Selenskyj bestätigte an sich die Vereinbarung und dankte Trump für den diplomatischen Einsatz. Russland habe dem Gefangenenaustausch zugestimmt, schrieb er auf dem Portal X. “Ein Waffenruhe-Regime muss für die Tage 9., 10. und 11. Mai eingerichtet werden”, sagte er. Er habe sein Team angewiesen, alles dafür vorzubereiten. Die Ukraine wolle ihre Gefangenen nach Hause bringen.

Auch der Kreml stimmte dem Vorschlag Trumps für eine dreitägige Waffenruhe und einem Gefangenenaustausch zu. Das sagte der außenpolitische Berater Putins, Juri Uschakow, wie die staatliche russische Nachrichtenagentur TASS meldete. “Als wichtigstes wurde festgelegt, eine Waffenruhe vom 9. bis 11. Mai einzuhalten, einschließlich des Austausches von 1.000 Personen von jeder Seite”, sagte Uschakow. Die Vereinbarung sei in den jüngsten Telefonkontakten mit der US-Führung zustande gekommen. “Die US-Vertreter hatten ihrerseits Kontakt nach Kiew.”

Gesandte Trumps sollen in den nächsten Wochen nach Kiew kommen

Nach Gesprächen in den USA erwartet Kiew in den nächsten Wochen Gesandte Trumps. Als Termin für den Besuch nannte Selenskyj die Zeitspanne bis zum Beginn des Sommers, derzeit liefen die Absprachen dazu, schrieb er in sozialen Medien.

Die Ukraine verteidigt sich seit mehr als vier Jahren gegen die von Russland betriebene Invasion. Zuletzt hatten die USA bei direkten Gesprächen zwischen Kiew und Moskau vermittelt. Die Verhandlungen lagen aber jüngst auf Eis, auch weil die USA durch den Iran-Krieg abgelenkt sind.