Eklat im Gemeinderat wegen BBT-Zulaufstrecke

Neumarkt: Koalition fliegt auseinander

Donnerstag, 23. Februar 2017 | 12:00 Uhr

Neumarkt – Im Neumarkter Gemeinderat kam es jüngst zum Eklat. Laut dem Tagblatt Dolomiten bricht die Koalition auseinander. Am Dienstagabend kam es innerhalb der Koalitionspartner zu einem Zerwürfnis über die Eintragung der Zulaufstrecke zwischen Branzoll und Salurn vonseiten der Landesverwaltung in den Bauleitplan.

Während die offizielle Tagesordnung des Gemeinderates am Dienstagabend ordnungsgemäß abgewickelt wurde, kam es am Ende der Sitzung zum Eklat.

Die beiden Koalitionspartner „Bündnis Neumarkt“ und die italienische Dorfliste hatten zur Eintragung der BBT-Zulaufstrecke jeweils einen Tagesordnungsantrag eingereicht. Zu dessen Behandlung kam es aber nicht.

Bürgermeister Horst Pichler äußerte sich gegenüber den „Dolomiten“ verwundert und enttäuscht über die Vorgangsweise der beiden Gruppierungen. „Die Anträge sind bei mir vonseiten des Bündnisses Neumarkt um 11.00 Uhr und jener der Dorfliste um 15.00 Uhr eingegangen. Somit blieb keine Zeit mehr, um mich mit den Ratsfraktionen und der Mehrheit im Rat vorzubereiten beziehungsweise abzusprechen.“

SVP- und PD-Räte verließen daraufhin den Saal. Diesem Vorhaben schloss sich auch die Lega-Rätin Patrizia Coletti an. Somit war keine Beschlussfähigkeit mehr gegeben, die Anträge wurden gar nicht erst angehört und die Sitzung war damit beendet.

Laut SVP-Fraktionssprecher Günther Giovanett sei durch die Vorgehensweise von „Bündnis Neumarkt“ und italienischer Dorfliste das Fass zum Überlaufen gebracht worden. „Leider sind die politischen Gruppierungen in Neumarkt zu unterschiedlich und eine Zusammenarbeit zu den wichtigen Themen war schwierig und hat sich in den letzten zwei Jahren zugespitzt. Es ist ausschließlich den Bemühungen und der Geduld unseres Bürgermeisters Horst Pichler zu verdanken, dass die Koalition von unseren Fraktionsmitgliedern so lange mitgetragen worden ist“, heißt es in einer Stellungnahme des SVP-Fraktionssprechers.

Von: luk

Bezirk: Überetsch/Unterland