Meran – Dass die Politik über die Köpfe der Bürger und Allgemeinheit hinweg Entscheidungen trifft, stößt der Liste Grüne/Rösch sauer auf – vor allem wenn es um Eingriffe in das Landschaftsbild geht. In einer Vereinbarung zwischen der Gemeinde und den privaten Unternehmen, die die Kavernengarage bauen und führen, wird auch der Bau eines Panoramalifts auf den Tappeinerweg angeführt. Die Liste Rösch/Grüne hat beim Bürgermeister nachgefragt, wie viel das Projekt kostet und wer eigentlich darüber entscheidet.
“Die Fragen an den Bürgermeister: Wann wird sich die Baukommission wieder mit diesem Projekt befassen und gibt es ein Modell dafür? Wer wird die Kosten für den Bau des Panoramalifts übernehmen? Wie hoch werden diese sein und wird die Benützung des Panoramalifts etwas kosten?”, so die Liste Grüne/Rösch.
„Wir haben diese Anfragen gestellt, weil sich der Gemeinderat nur als letzte Instanz mit dem Projekt befassen wird und die Entscheidung des Stadtparlamentes eigentlich ein pro forma Akt ist“, so Andrea Rossi und Madeleine Rohrer. “Denn den ersten von zwei formalen Beschlüssen zum Bau des Panoramalifts treffen der Bürgermeister und seine Stadtregierung. Und es ist davon auszugehen, dass die Mehrheit von Civica, Alleanza und SVP im Gemeinderat den Beschluss der Stadtregierung bestätigen wird.”
“Daher muss ein Projekt, das das Stadtbild verändert und eine öffentliche Angelegenheit ist, rechtzeitig und umfassend vorgestellt werden. Die Meranerinnen und Meraner haben ein Recht darauf, das Projekt zum Panoramalift im Detail zu kennen und öffentlich zu diskutieren, bevor der Bürgermeister eine Vorentscheidung trifft”, so die Liste Grüne/Rösch abschließend.
Von: bba
