Bozen – „Die Kostenwahrheit und ein echter Kassasturz quer durch alle Ressorts ist eine Notwendigkeit, um in Erfahrung zur bringen, was die Migranten den Südtiroler Steuerzahlern bisher gekostet haben und was sie noch kosten werden. Im Sinne der transparenten Verwaltung sind sämtliche Kosten im Interesse der Bürger anzuführen“, erklärt die freiheitliche Landtagsabgeordnete Ulli Mair die Hintergründe zu ihrer Intervention im Landtag. Nun liegen die ersten Daten vor.
Laut Mair sei die „gesamte Asylindustrie“ auf das Anzapfen von öffentlichen Mitteln ausgerichtet. „Die Kosten begleicht der Steuerzahler, unabhängig davon, ob der Staat oder das Land die Geldmittel aufwendet. 28 Euro pro Person und Tag macht die Unterbringung und Betreuung der Asylwerber aus. Laut Auskunft der zuständigen Landesrätin Stocker ergeben sich dadurch Jahreskosten zulasten des Staates von rund elf Millionen Euro“, erklärt Mair.
Damit koste ein Asylwerber dem Steuerzahler im Schnitt 840 Euro pro Monat. Laut Mair hätten Mindestrentner „weit weniger Mittel zur Verfügung“. „Hinzu gesellen sich weitere Ausgaben zulasten des Landes Südtirol“, fährt Mair fort.
„Das Land trägt im Wesentlichen die Kosten für die Anpassung und Zurverfügungstellung der für die Aufnahme genutzten Immobilien. Diese Kosten sind davon abhängig welche Immobilien jeweils genutzt und angepasst werden müssen, bewegen sich jedenfalls in einer Größenordnung von rund 1,0 bis 1,2 Millionen Euro“, entnimmt die Freiheitliche Landtagsabgeordnete aus der vorliegenden Antwort auf eine Anfrage.
„Wir Freiheitliche betonten erneut unsere Forderung nach einer Obergrenze auch hinsichtlich der anfallenden Kosten, denn alles hat eine berechtigte Grenze. Die Grenzen der öffentlichen Mittel und die Belastbarkeit der Haushalte sind zu respektieren, schließlich werden die Hypotheken von heute auf die kommenden Generationen umgemünzt”, so Mair abschließend.
Von: mk
