Russland und Ukraine verhandeln in Abu Dhabi über Frieden

Von: importer

Vertreter Russlands und der Ukraine sind am Dienstag in Abu Dhabi zu den ersten von den USA vermittelten Friedensgesprächen seit Februar zusammengekommen. Das Treffen schließt an Äußerungen von US-Präsident Trump in der vergangenen Woche an, wonach eine umfassende Vereinbarung zur Beendigung des Krieges und zur Gewährleistung der Sicherheit in Europa möglich sei. Allerdings scheinen die Positionen nach Ende der ersten Runde noch weit auseinanderzuliegen.

Das Treffen dauerte etwa viereinhalb Stunden samt einer Pause. Dabei sei es laut dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj um humanitäre Fragen wie einen Gefangenenaustausch oder die Rückführung von Kindern gegangen. Zudem seien Sicherheitsgarantien erörtert worden, sagte Selenskyj bei einem Treffen mit Studenten während seines Besuchs in Dänemark am Dienstag. Er habe entsprechende Berichte der Unterhändler erhalten. Die Hauptsache sei, wirklich Frieden näherzubringen, schrieb Selenskyj in sozialen Medien.

Erneuter Gefangenenaustausch vereinbart

Auch einen neuer Gefangenenaustausch wurde vereinbart. “Es gelang, sich auf einen großen Austausch von Kriegsgefangenen in naher Zukunft zu einigen”, meldete das Internetportal “Ukrajinska Prawda” unter Berufung auf Quellen in der ukrainischen Verhandlungsgruppe. Auch andere Medien wie die Nachrichtenagentur “Interfax-Ukraine” berichteten darüber, ohne Einzelheiten zu nennen. Eine offizielle Bestätigung der Einigung lag zunächst nicht vor.

Die russische Seite war mit Kommentaren zu einem möglichen Austausch zurückhaltender. “Lassen Sie uns nicht zu weit vorgreifen, damit unsere Aussagen nicht substanzlos sind”, wurde im russischen Staatssender “Rossija 1” eine Quelle in der russischen Delegation zitiert. Der russische Chefunterhändler Wladimir Medinski werde nach dem Abschluss des zweiten Verhandlungstages eine Erklärung für die Presse geben, hieß es dabei.

Bereits bei Gesprächen im Februar in Genf war ein Austausch von jeweils 500 Gefangenen vereinbart worden, der im März in zwei Etappen umgesetzt wurde. Zuletzt tauschten die Kriegsparteien im Oktober Gefangene aus. Nach ukrainischen Angaben gab es seit Kriegsbeginn im Februar 2022 mindestens 78 Gefangenenaustausche, bei denen insgesamt knapp 10.000 Ukrainer freikamen.

Weiterführung der Gespräche am Mittwoch

Am Mittwoch sollen die trilateralen Gespräche fortgesetzt werden. Der US-Sondergesandte Jared Kushner erklärte vor den Delegierten, jüngste Kontakte mit beiden Seiten hätten die Differenzen verringert. Die US-Seite habe zudem gute Ideen, um die verbleibenden Gräben zu überwinden. Trump sei entschlossen, einen Frieden herbeizuführen. “Er hat uns nachdrücklich gebeten, weitere Anstrengungen zu unternehmen, um eine Lösung zu finden, die hoffentlich den Krieg beendet, aber auch beide Seiten in eine viel stärkere Position bringt, um das volle Potenzial auszuschöpfen, das in diesen beiden beeindruckenden Ländern steckt”, sagte Kushner zu Beginn des Treffens.

Mehr als viereinhalb Jahre nach dem Beginn der russischen Invasion liegen die Positionen von Kiew und Moskau weit auseinander. Russische Truppen halten etwa ein Fünftel der Ukraine besetzt.

Europäer in Abu Dhabi nicht mit am Verhandlungstisch

Die Europäer sitzen bei den Verhandlungen in Abu Dhabi nicht mit am Verhandlungstisch. Vertreter mehrerer europäischer Länder, darunter Deutschland, kamen in Abu Dhabi am Dienstag aber zu separaten Gesprächen mit der ukrainischen Delegation und den US-Unterhändlern zusammen. Dabei bekräftigten Unterhändler der USA und aus Europa ihr “gemeinsames Bekenntnis zu einer starken europäischen Sicherheitsarchitektur nach dem Krieg”. In einer am Dienstag veröffentlichten gemeinsamen Erklärung betonten die Partner, dass alle künftigen Vereinbarungen die “Souveränität” und “territoriale Integrität” der Ukraine respektieren müssten.

Zudem müssten künftige Abkommen der Ukraine “glaubwürdige Sicherheitsgarantien” bieten. Bei dem Treffen in Abu Dhabi zwischen Vertretern der EU, Frankreichs, Deutschlands, Italiens, Großbritanniens, der Ukraine, der USA und der NATO hätten die Teilnehmer “ihre gemeinsame Verpflichtung zu einer starken europäischen Sicherheitsarchitektur und entsprechenden Vereinbarungen für die Zeit nach dem Krieg” bekräftigt, heißt es in der Erklärung. Sie stellten zudem klar, “dass ein starkes NATO-Bündnis weiterhin im Zentrum der euro-atlantischen kollektiven Verteidigung stehen wird”.

Kreml gegen europäische Beteiligung

Der Kreml hatte am Montag weiter darauf beharrt, nur Gespräche im Dreierformat führen zu wollen – also mit den USA und der Ukraine. In den nächsten Tagen fänden “trilaterale Gespräche” statt, sagte Kreml-Sprecher Dmitri Peskow zu den Verhandlungen. “Was die Europäer betrifft, da gibt es separate Kommunikationskanäle zwischen den Ukrainern und Europäern sowie den Amerikanern und Europäern.”

Die elfköpfige russische Delegation in Abu Dhabi wird vom Präsidentenberater Wladimir Medinski geleitet, auch zwei stellvertretende Außenminister sowie mehrere ranghohe Militär- und Geheimdienstvertreter sind dabei.

Die Ukraine wehrt sich seit mehr als viereinhalb Jahren gegen den russischen Angriffskrieg mit westlicher Hilfe. Bisherige Verhandlungen unter US-Vermittlung haben keinen Durchbruch gebracht. Einigen konnten sich die Kriegsparteien aber bereits mehrfach auf humanitäre Aktionen, etwa auf den Austausch von Kriegsgefangenen und Leichen gefallener Soldaten.