USA und Saudis beschließen großes Rüstungsgeschäft

Von: APA/dpa

Die USA und Saudi-Arabien haben während des Besuchs von Präsident Donald Trump in Riad Rüstungsgeschäfte im Wert von 142 Milliarden Dollar vereinbart. Es seien die “größten Verteidigungsverkäufe der Geschichte”, teilte das Weiße Haus nach einem Treffen Trumps mit dem saudischen Kronprinzen Mohammed bin Salman mit. Außerdem wollen die Saudis 600 Milliarden Dollar über vier Jahre in den Vereinigten Staaten investieren.

Der Golfstaat soll Rüstungsgüter und -dienste von mehr als einem Dutzend US-Unternehmen aus dem Bereich Verteidigung erhalten. Dabei geht es unter anderem um eine Modernisierung der saudischen Luftwaffe, Abwehrsysteme und den Schutz von Grenzen, Seewegen und Kommunikationssystemen.

Riad setzt bei der Verteidigung vor allem auf die USA

Die USA sind für Saudi-Arabien der wichtigste Partner in Sicherheitsfragen. Saudi-Arabien betrachtete den wachsenden Einfluss Irans und der von Teheran unterstützten Milizen in der Region lange Zeit mit großer Sorge und setzte bei der Verteidigung vor allem auf die USA. Der Golfstaat hat mit Hilfe des US-Militärs mehrere terroristische und andere Angriffe abgewehrt. Die Militärs halten auch regelmäßig Übungen zusammen ab.

Die Rüstungsgeschäfte der beiden Länder sorgten schon während Trumps Besuch 2017 in dessen erster Amtszeit für Schlagzeilen. Die US-Regierung bezeichnete das damalige Waffengeschäft in Höhe von rund 110 Milliarden Dollar als größten einzelnen Rüstungsdeal in der US-Geschichte. Unklar blieb allerdings, wie viel davon tatsächlich zustande kam: Bis Ende 2018 hatte Saudi-Arabien laut Berichten nur Rüstungsgüter im Wert von 14,5 Milliarden Dollar gekauft.

Riad hofft schon länger auf eine noch umfassendere Zusammenarbeit und den Schutz des amerikanischen Militärs. In Gesprächen über eine Normalisierung der Beziehungen zu Israel ging es Berichten zufolge auch um ein mögliches Sicherheitsabkommen, wie die USA es außerhalb der NATO sonst nur mit Südkorea und Japan haben. Sie verpflichten das US-Militär zum Schutz dieser Länder im Fall eines Angriffs von außen. Für solch ein Sicherheitsabkommen wäre allerdings die Zustimmung des US-Senats erforderlich.

Seit Jahren ist Riad dem Stockholmer Friedensforschungsinstitut SIPRI zufolge das größte Empfängerland von US-Waffen. In den vergangenen Jahren hatte es im US-Parlament zeitweise jedoch Widerstand gegeben unter anderem wegen der Beteiligung des Königreiches am Krieg im Jemen.

Milliarden-Investitionen in den USA

Außerdem bekräftigte Riad massive Investitionen in die USA über mehrere Jahre. “Wir sind hier, um die Vorhaben von Kronprinz Mohammed bin Salman umzusetzen”, sagte Investitionsminister Khalid al-Falih beim Investorenforum in Riad laut der saudischen Nachrichtenseite “Arab News”. Es gehe bei dem Forum darum, die Zusage des Kronprinzen umzusetzen, in den USA 600 Milliarden Dollar über vier Jahre zu investieren.

Ob das Königreich diese Zusage einhalten kann, ist unklar. Die Ölpreise liegen deutlich unter den rund 90 bis 95 Dollar pro Barrel (159 Liter), die das Land für einen ausgeglichenen Haushalt benötigt. Ökonomen rechnen für das laufende Haushaltsjahr mit einem möglichen Defizit von 75 Milliarden Dollar.