US-Präsident Trump in Peking empfangen

Von: APA/Reuters/dpa/AFP

US-Präsident Donald Trump ist zu seinem China-Besuch in Peking eingetroffen. Wie im chinesischen Fernsehen zu sehen war, erreichte der Republikaner den Hauptstadtflughafen mit der Air Force One am Mittwochbend (Ortszeit). Vize-Präsident Han Zheng empfing den Republikaner. Die Gespräche mit dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping sind für Donnerstag und Freitag angesetzt. Es ist das erste persönliche Treffen der beiden Staatschefs seit mehr als sechs Monaten.

Auch Eric Trump und Musk mit dabei

Mit Trump stieg sein Sohn Eric Trump und dessen Ehefrau Lara aus der Regierungsmaschine aus. Der US-Präsident wird zudem von hochrangigen Wirtschaftsvertretern begleitet. Zu sehen war etwa Tech-Milliardär Elon Musk. Ziel ist es nach US-Angaben, die durch Handelsstreitigkeiten, den Krieg der USA und Israels mit dem Iran sowie andere Konflikte belasteten Beziehungen zu stabilisieren. Für Gesprächsstoff könnte auch eine Entscheidung der Regierung in Washington sorgen, neue Sanktionen gegen Personen und Unternehmen zu verhängen, die dem Iran beim Öl-Export nach China helfen.

US-Regierungsvertretern zufolge sollen Foren zur Erleichterung von gegenseitigem Handel und Investitionen vereinbart werden. Pläne für einen Handels- und einen Investitionsrat könnten formell bekanntgegeben werden, hieß es aus US-Regierungskreisen. Zudem wird erwartet, dass China den Kauf von Boeing-Flugzeugen sowie von US-Agrar- und Energieprodukten ankündigt.

Chinas Regierung hat sich kurz vor der Ankunft Trumps und den geplanten Gesprächen mit Xi entgegenkommend über den Besuch geäußert. “China heißt Präsident Trump zu seinem Staatsbesuch in China willkommen”, sagte der Sprecher des Außenministeriums, Guo Jiakun, am Mittwoch vor Journalisten. “China ist bereit, mit den Vereinigten Staaten zusammenzuarbeiten, um die Kooperation auszubauen und Differenzen zu bewältigen.”

Trump spielt Spannungen mit China im Iran-Krieg herunter

Trump spielte im Vorfeld der Reise Differenzen mit Xi in Bezug auf den Iran-Krieg herunter. Der chinesischem Staatsführer habe seine Sache ziemlich gut gemacht, sagte Trump auf eine Journalistenfrage nach Chinas Rolle im Iran. “Schauen sie auf die Seeblockade – keine Probleme”, sagte Trump.

Tatsächlich ist die Unterstützung aus China für den Iran ein Spannungspunkt im Verhältnis zwischen Washington und Peking. So hatte das US-Finanzministerium zuletzt mehrfach Sanktionen gegen chinesische Firmen verhängt, die den USA zufolge unerlaubten Handel mit dem Iran treiben. Dabei ging es unter anderem um Raffinerien, die die für Teheran wichtigen Ölexporte abnehmen. China ist der mit Abstand wichtigste Abnehmer iranischen Öls. Die USA versuchen hingegen, mit einer Seeblockade den Druck auf die iranische Führung zu erhöhen.

Xi sei jemand, mit dem er sehr gut auskomme, sagte Trump. “Das wird eine sehr spannende Reise. Es werden viele großartige Dinge passieren”, sagte er. Danach gefragt, ob Xi im Iran-Krieg hilfreich sein könne, sagte Trump: “Ich denke, wir brauchen im Iran überhaupt keine Hilfe.”

US-Präsident zuversichtlich mit Blick auf Irans Urananreicherung

In dem seit über zwei Monaten andauernden Krieg mit dem Iran sind die diplomatischen Bemühungen für ein Friedensabkommen ins Stocken geraten. Ein zentraler Streitpunkt zwischen den Kriegsparteien ist der Umgang mit Irans umstrittenem Atomprogramm und dessen Beständen von rund 440 Kilogramm Uran, das auf 60 Prozent angereichert wurde und bei Weiterverarbeitung für den Bau mehrerer Atomwaffen dienen könnte.

In einem Interview mit dem Radiosender 77 WABC äußerte sich Trump dazu nun zuversichtlich. Auf die Frage, ob er überzeugt sei, den Iran davon abhalten zu können, Uran anzureichern, und dafür zu sorgen, dass Teheran niemals eine Atomwaffe bekomme, sagte Trump: “Zu 100 Prozent. Sie werden damit aufhören”. Der US-Präsident bekräftigte zudem, dass man die hochangereicherten Uran-Vorräte Teherans bekommen werde. Auf welchem Wege ließ er dabei offen.