Van der Bellens Europa-Appell bei Staatsoberhäupter-Treffen

Von: importer

Das am Dienstag in Innsbruck gestartete Treffen von Bundespräsident Alexander Van der Bellen mit den Staatsoberhäuptern aus fünf deutschsprachigen Ländern hat am Mittwoch beim Europäischen Forum Alpbach (EFA) seine Fortsetzung gefunden und schließlich mit einer im Anschluss von der Präsidentschaftskanzlei versendeten “Europaerklärung” bzw. mit einem Appell Van der Bellens geendet. “Es ist Zeit für einen selbstbewussten Europapatriotismus”, erklärte das Staatsoberhaupt.

“Europa ist die beste Idee der Welt”, zeigte sich Van der Bellen in einer zusätzlich versendeten Videobotschaft nach dem zweitägigen Treffen überzeugt, an dem auch Belgiens König Philippe, Deutschlands Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, Erbprinz Alois von und zu Liechtenstein, Großherzog Guillaume von Luxemburg samt Gattinnen teilnahmen. “Es ist ein lebendes, blühendes Gegenmodell zum rückwärtsgewandten Nationalismus”, so das Staatsoberhaupt. Es sei wichtig, dass weiterhin an die europäische Idee geglaubt werde. “Alle großen Herausforderungen, seien es Klimanotstand und Energiepolitik, Arbeitslosigkeit und Armut, Krieg und Vertreibung, Gewalt und Terror, Flucht und Migration oder auch die digitale Transformation, sind nur gemeinsam lösbar”, meinte der Bundespräsident in seinen “Schlussfolgerungen”. Die Staaten Europas seien ein Beispiel für ein friedliches Miteinanderauskommen und könnten Inspiration für alle Staaten der Erde sein.

“Gerade in den letzten Jahren haben wir leidvoll erfahren, welch drastische wirtschaftliche Folgen Unberechenbarkeit und Chaos haben können”, gab es in der Aussendung unter dem Titel “Alpbacher Erklärung zur Gegenwart und Zukunft Europas” am Mittwoch offenbar auch einen versteckten Seitenhieb auf US-Präsident Donald Trump. Im Kapitel “Europa ist Sicherheit” wies Van der Bellen – angesichts des Ukraine-Krieges – darauf hin, dass “Allianzen, die wir lange Zeit für unumstößlich gehalten hatten, in dieser Form nicht mehr existieren”. Man müsse “souverän auch in unserer Verteidigungsfähigkeit sein. Resilient gegen alle Versuche, unsere Gesellschaft von außen zu spalten.”

Gesprächsrunde im malerischen Alpbach

Zuvor hatte Landeshauptmann Anton Mattle (ÖVP) zusammen mit EFA-Präsident Othmar Karas und Bürgermeister Markus Bischofer gegen 10.00 Uhr im malerischen Alpbachtal vor dem Congress Centrum den hohen Besuch in Empfang genommen. Abseits der Medien nahm dann das Treffen der Staatsoberhäupter im Congress Centrum seinen Lauf. Der Schweizer Bundespräsident Guy Parmelin reiste aus beruflichen Gründen bereits am Vortag ab – ein Vertreter der Botschaft nahm seinen Platz ein.

Das 82. EFA war bereits am 24. August gestartet und befand sich mitten in den “Conference Days”, die den “Academy Days” und “Euregio Days” folgten. Das diesjährige Motto lautete “How Europe wins”, während das Treffen der Staatsoberhäupter unter dem verwandten Motto “Zusammenhalt in Europa” lief. Dafür dürfte das Europäische Forum Alpbach den passenden Rahmen liefern, ging es doch seit dessen Gründung 1945 um ein geeintes Europa und Begegnungen über Staatsgrenzen hinweg.

Begegnung mit Stipendiaten

Nach der Arbeitssitzung zum EFA-Jahresmotto trafen sich die Oberhäupter noch mit Stipendiatinnen und Stipendiaten aus ihren jeweiligen Heimatländern im Alpbacher Hof zum niederschwelligen Austausch. Die Themen und Fragen der Stipendiaten umfassten dabei offenbar ein breites Spektrum, von Politik über Wirtschaft und Umwelt zur Kultur. Diese Gespräche fanden ebenfalls abseits der Medien statt, auch Statements vor den Kameras gab es Dienstag und Mittwoch nicht. Um kurz vor 14.00 Uhr reisten die Protagonisten des Treffens schließlich wieder unter großem Polizeiaufgebot ab.

Dienstag mit Bergisel, Gletscher und Schützen

Schon am Dienstag hatte Van der Bellen den hohen Gästen seine Tiroler Heimat bei Traumwetter präsentieren können: Während am späten Vormittag am geschichtsträchtigen Bergisel im Restaurant 1809 mit Blick über Innsbruck ein Arbeitsmittagessen stattfand, ging es am Nachmittag in luftige Höhe in die Bergkulisse des Stubaier Gletschers. Abends fuhr Tirol dann sämtliche traditionsreichen Geschütze in Form des “landesüblichen Empfangs” vor der Innsbrucker Hofburg auf: Von Schützenabordnungen, der Bundesmusikkapelle Ellbögen, Abordnungen von Traditionsverbänden, Ehrensalven bis hin zu von Marketenderinnen ausgegebenen “Schnapserln”.

Das bisher letzte Treffen der deutschsprachigen Staatsoberhäupter hatte fast genau vor einem Jahr in Bad Ragaz im Kanton St. Gallen in der Schweiz stattgefunden. Im Jahr 2019 war man zuletzt in Österreich, nämlich in Linz.