Großangelegter Streik in Italien

Von: apa

In Italien hat am Freitag ein großangelegter Streik für erhebliche Behinderungen gesorgt. Der Arbeitsausstand betraf viele Sektoren, darunter öffentliche Verkehrsmittel, Schul- und Gesundheitswesen sowie Medien. Ausgerufen wurde der Streik von der linken Gewerkschaft Cobas, die unter anderem die Budget- und Steuerpolitik der rechten Regierung unter Ministerpräsidentin Giorgia Meloni kritisiert. Der Ausstand im Transportwesen betraf sowohl den Eisenbahnverkehr als auch Flüge.

Am Mailänder Flughafen Malpensa wurden mindestens 27 Flüge gestrichen, in Bologna mindestens 17. Weitere betroffene Flughäfen waren Mailand Linate, Neapel und Venedig. Die italienische Fluggesellschaft ITA Airways teilte mit, dass aufgrund der Streiks 26 Inlandsflüge abgesagt wurden.

Nahverkehr in Rom gestört

Auch der Bahnverkehr war betroffen: In den Hauptbahnhöfen von Rom, Turin, Mailand und Genua kam es zu Ausfällen. Proteste verhinderten das Anhalten von Zügen am kleineren Mailänder Bahnhof Lambrate. Der städtische Nahverkehr wurde in Rom und mehreren anderen Städten gestört. Hunderte Demonstrierende zogen durch Turin, viele mit palästinensischen Flaggen.

Ein weiterer Pro-Gaza-Marsch in Genua wurde von der UN-Sonderberichterstatterin für Palästinenserrechte, Francesca Albanese, sowie dem ehemaligen griechischen Finanzminister Yanis Varoufakis begleitet. In Venedig blockierten Aktivisten den Zugang zu den Büros des italienischen Rüstungskonzerns Leonardo, bevor die Polizei sie mit Wasserwerfern auflöste.

Linke Gewerkschaft Cobas kritisiert Melonis Budget

Die Gewerkschaft Cobas fordert höhere Investitionen in Bildung, Gesundheitswesen und öffentlichen Verkehr, eine deutliche Reduzierung der Militärausgaben sowie die Bekämpfung unsicherer Beschäftigungsverhältnisse im öffentlichen Sektor. Zudem verlangt die Gewerkschaft Lohnerhöhungen, um Einkommensverluste der vergangenen Jahre auszugleichen, sowie eine Anpassung der Pensionen an die Inflation.

Cobas spricht sich außerdem gegen geplante Privatisierungen staatlicher Unternehmen aus – darunter Energieversorger, Post, Telekommunikation, öffentlicher Nahverkehr, Abfallwirtschaft, Gesundheits- und Bildungssektor. Die großen Gewerkschaften beteiligen sich nicht an dem Streik. Der stärkste italienische Gewerkschaftsverband CGIL mit fünf Millionen Mitgliedern plant für den 12. Dezember eine eigene Arbeitsniederlegung.

Ministerpräsidentin Giorgia Meloni, seit 2022 im Amt, bezeichnete den Haushalt hingegen als “seriös, ausgewogen und verantwortungsvoll”. Sie verweist auf Steuersenkungen, die ihrer Ansicht nach die schwache italienische Wirtschaft unterstützen sollen.

Auch Journalisten streiken

Auch italienische Journalistinnen und Journalisten treten am Freitag in den Streik. Sie beklagen, dass der Kollektivvertrag seit zehn Jahren abgelaufen sei, sowie Stellenkürzungen und geringe Investitionen im Medienwesen, trotz millionenschwerer staatlicher Zuschüsse.

Der italienische Gewerkschaftsverband der Journalisten FNSI betonte am Donnerstag in einer Presseaussendung, dass in mehr als zehn Jahren die Redaktionen durch Personalabbau und Gehaltskürzungen infolge von Krisenverfahren, Entlassungen, Vorruheständen und dem Einfrieren des Kollektivvertrags erheblich geschwächt worden seien – mit spürbaren Auswirkungen auf die Medienvielfalt und das Recht der Bürger auf Information.

Die Gewerkschaft USB hat für Samstag einen weiteren landesweiten Protesttag angekündigt, um gegen das sogenannte “Kriegsbudget” von Ministerpräsidentin Giorgia Meloni zu demonstrieren. Eine Großdemonstration ist in Rom geplant.