Maresciallo unter Verdacht

Von: mk

Bozen – Die Finanzpolizei hat heute die von der regionalen Staatsanwaltschaft des Rechnungshofs in Bozen erlassene Aufforderung zur Stellungnahme an einen Maresciallo des italienischen Heeres zugestellt, der zum Zeitpunkt der Geschehnisse Kommandant einer Ausbildungsbasis in Südtirol war. Es geht um einen mutmaßlichen Schaden zulasten der öffentlichen Hand in Höhe von 100.000 Euro.

Der Rechtsakt basiert auf den Ergebnissen umfassender Ermittlungen, die von der Einheit für Wirtschaft und Finanzen der Finanzpolizei Bozen durchgeführt wurden und zur Aufdeckung mehrerer rechtswidriger Handlungen führten, die durch den Missbrauch einer Führungsposition ermöglicht wurden. Wie die regionale Staatsanwaltschaft am Rechnungshof mitteilt, wird davon ausgegangen, dass dadurch auf vorsätzliche Weise ein Schaden zulasten der öffentlichen Hand in Höhe von insgesamt über 100.000 Euro entstanden ist.

Laut den Vorhaltungen soll der Militärangehörige für die eigennützige Führung des Stützpunkts und des ihm unterstellten Personals verantwortlich sein, indem er seine Führungsposition missbrauchte und mit einflussreichen Bekannten prahlte, um sich den Gehorsam der anderen Soldaten zu sichern, sie unter Druck zu setzen und ihnen mit einer Versetzung zu drohen, falls sie seine Befehle nicht befolgen sollten.

Die Ermittlungen haben ein komplexes und gut eingespieltes System von „gegenseitigen Gefälligkeiten“ zwischen dem Kommandanten und einigen lokalen Unternehmern aufgedeckt, durch das der Militärangehörige Vergabeverfahren zugunsten dieser Unternehmer gelenkt und in seiner Eigenschaft als Verantwortlicher für die Vertragsabwicklung fälschlicherweise die ordnungsgemäße Ausführung von Arbeiten und Dienstleistungen bescheinigt haben soll, die in Wirklichkeit von den beauftragten Unternehmen nur teilweise oder gar nicht ausgeführt wurden, um so die Begleichung ungerechtfertigter Rechnungen zu ermöglichen.

Außerdem soll er auf unzulässige und missbräuchliche Weise von Tauschverträgen Gebrauch gemacht haben, die er mit Privatpersonen abgeschlossen hatte, um sich selbst zu begünstigen, indem er bei verschiedenen Geschäften Forderungen anhäufte, die er für persönliche Zwecke nutzte (wie den Kauf teurer Sportausrüstungen und von Gütern für den eigenen Gebrauch, die Durchführung von Wartungsarbeiten an seinen Fahrzeugen und die Bezahlung eines Abendessens in einem renommierten Hotel der Gegend).

Als Gegenleistung stellte der Kommandant den Privatpersonen seine Soldaten „zur Verfügung“ und entzog sie damit ihren dienstlichen Aufgaben. Aus diesem Grund wurde zudem der unrechtmäßige Einsatz des Personals der Basis als eigenständiger Schadensposten zulasten der öffentlichen Hand beanstandet, da dieses Personal auch für die Durchführung von Bau-, Abbruch- und Sanierungsarbeiten an der Basis (darunter die Neugestaltung eines Vorplatzes und von acht Sanitäranlagen der Militärstruktur) herangezogen wurde, obwohl diese Arbeiten bereits an externe Firmen vergeben und vollständig bezahlt worden waren.

Der mutmaßlich Verantwortliche kann nun seine Stellungnahmen vorbringen und beantragen, persönlich angehört zu werden, bevor gegebenenfalls das formelle Verfahren zur Feststellung der verwaltungsrechtlichen Haftung eingeleitet wird.