Operation “Alpenkohle”: Richtervereinigung weist Kritik zurück

Von: mk

Trient/Bozen – Im Zuge der vieldiskutierten Operation „Alpenkohle“ hat sich die Regionalsektion der Nationalen Richtervereinigung ANM mit einer scharfen Stellungnahme zu Wort gemeldet, wie die Nachrichtenagentur Ansa berichtet. Die Justizvertreter bringen darin ihre „entschiedene Missbilligung“ über die Äußerungen zahlreicher Politiker und Kommentatoren zum Ausdruck, die in den vergangenen Tagen die Medienlandschaft beherrschten.

Hintergrund des Falls sind bekanntlich mutmaßliche Unregelmäßigkeiten bei der Abfallentsorgung. In diesem Zusammenhang befinden sich mehrere Spitzenbeamte des öffentlichen Dienstes sowie ein ehemaliger Bürgermeister seit mehr als zwei Wochen in Untersuchungshaft.

Der Vorwurf der Richter richtet sich gezielt gegen lokale und nationale Politiker, Medienschaffende sowie pensionierte Richter. Diese hatten sich teils besorgt, teils empört über den Verlauf der Ermittlungen und die vom Gericht in Trient angeordneten Verhaftungen und Beschlagnahmen geäußert.

Kritiker hatten im Vorfeld den Vorwurf einer Show-Ermittlung erhoben: Die Verhaftungen seien mit einem massiven Aufgebot an Sicherheitskräften und Hubschraubern inszeniert worden –als ob es um die Ergreifung gefährlicher Mafia-Bosses ginge, obwohl es sich um Personen ohne kriminelle Vorgeschichte handle.

Bemängelt wurde außerdem, dass die Ermittlungen von der Staatsanwaltschaft in Trient und nicht in Bozen koordiniert werden. Nach der Operation „Romeo“ versuche man nun erneut, das Bild zu vermitteln, dass auch in Südtirol die Mafia wüte, hieß es weiter.

Richtervereinigung fordert „Ruhe und Sachlichkeit“

Die Richtervereinigung versucht nun, die Wogen zu glätten und die Zweifel an der Arbeit der Justiz zu zerstreuen. Richtern und Staatsanwälten des Bezirks liege es völlig fern, Ermittlungen medial zu inszenieren, heißt es in der Stellungnahme

Ohne auf die inhaltlichen Details des laufenden Verfahrens einzugehen, betonte die Vereinigung ihr volles Vertrauen in die zuständigen Richter und Staatsanwälte. Gerade in dieser heißen Phase sei es unerlässlich, den Ermittlern die nötige Ruhe für eine objektive Bewertung und Urteilsfindung zu garantieren.

Die Vereinigung schließt ihren Appell mit einer klaren Forderung an Politik und Medien: Jede Meinung sei legitim, müsse aber den nötigen Respekt vor der Arbeit derjenigen wahren, die über die persönliche Freiheit der Betroffenen zu entscheiden haben.