„Russlands ‚Trojanisches Pferd‘ in Italien stellt Giorgia Meloni auf die Probe“

Von: Martin Geier

Rom – Nicht erst seit dem aufsehenerregenden Artikel der britischen Financial Times mit dem vielsagenden Titel „Russlands ‚Trojanisches Pferd‘ in Italien stellt Giorgia Meloni auf die Probe“ glauben viele in Italien, dass über dem neuen Star am italienischen Polithimmel, Roberto Vannacci, ein Schatten Moskaus liegen könnte.

Tatsächlich wächst in der italienischen Regierungsmehrheit die Sorge vor einer verdeckten Einflussnahme aus dem Kreml. Obwohl es keine hieb- und stichfesten Beweise gibt, hält sich in Rom der hartnäckige Verdacht, dass der ehemalige General unter dem Einfluss Moskaus stehen könnte. Genährt wird dieser Eindruck durch seine Zeit als Militärattaché an der italienischen Botschaft in Russland. Ein vertrauliches Dossier des Geheimdienstes beleuchtet nun die Hintergründe einer möglichen Manipulation. Im Fokus stehen dabei dubiose Geldströme, Verbindungen zu einem internationalen „MAGA“-Netzwerk sowie brisante Umfragen, die derzeit in den Chatgruppen der Regierungsfraktionen für erhebliche Unruhe sorgen.

Der Alarm ist berechtigt. Dies belegen nicht nur die Erklärungen der Minister Antonio Tajani und Guido Crosetto der letzten Stunden, sondern auch die fast monatlich erscheinenden Berichte, welche die italienische Regierung dem COPASIR über den Geheimdienst übermittelt.

Die Einflussnahme Russlands sowie des Irans und Chinas wird kontinuierlich überwacht. Der Parlamentarische Ausschuss für die Sicherheit der Republik befasst sich inzwischen immer häufiger mit den sogenannten FIMI-Dossiers (Foreign Information Manipulation and Interference), denn Cybersicherheit, Datenbanken, künstliche Intelligenz, Verteidigungsindustrie und kritische Infrastrukturen sind die Schauplätze, auf denen der hybride Krieg ausgetragen wird.

Die Festnahme von zwei ehemaligen AISI-Beamten im vergangenen Juli, die gegen Geld Informationen an Russland weitergegeben hatten, ist nur ein Teil dieses komplexen und vielschichtigen Puzzles. Auch der Fall der in Leipzig explodierten Drohne, bei dem es eine italienische Verbindung zu einem der beiden Attentäter gibt, hat die Regierung dazu gezwungen, ihre Aufmerksamkeit zu erhöhen.

Die Beeinflussung der öffentlichen Meinung – und damit der bevorstehenden Wahlen – durch Manipulation ist ein äußerst wichtiger Punkt, denn autoritär geführte Länder sehen dies als Schwachstelle der Demokratie. In dieser Hinsicht sind die in etwa einem Jahr stattfindenden italienischen Parlamentswahlen von Interesse – das ständige Ringen leutet bereits jetzt den Wahlkampf ein.

Roberto Vannacci, General a. D. und Vorsitzender von „Futuro Nazionale“, scheint sich von allen anderen politischen Mitbewerbern abzuheben. In der Regierung hegt man den Verdacht, er könnte von Moskau beeinflusst werden, obwohl es dafür keine eindeutigen Beweise gibt. Genährt wird dieser Eindruck durch seine Zeit als Militärattaché an der italienischen Botschaft in Russland. In den Chats von „Fratelli d’Italia“ wird auch eine auf Substack veröffentlichte Studie erwähnt, die Fragen zu den Geldströmen aufwirft. Außerdem wird die Möglichkeit diskutiert, diese zu einem internationalen „MAGA“-Netzwerk zurückzuführen.

Der Artikel der Financial Times, in dem er als „Trojanisches Pferd Russlands in Italien“ bezeichnet wird, hat in der römischen Regierung – angefangen bei Ministerpräsidentin Giorgia Meloni – für keine große Überraschung gesorgt. Im Gegenteil, wenn überhaupt, hat er nur eine Meinung bestärkt, die viele in der Regierung teilen, ohne sie öffentlich äußern zu können. „Man denkt es, sagt es aber nicht“, lautet das Motto der Führungsspitze von Fratelli d’Italia – und nicht nur dort. Ein strategisches Schweigen, um zu verhindern, dass Vannacci die Gelegenheit beim Schopf packt und die Vorwürfe gegen die Regierungsmehrheit umkehrt.

Vielleicht, indem er erklären würde, dass seine skeptische Haltung gegenüber der Unterstützung des Krieges in der Ukraine, sein Eintreten für den Einkauf von russischem Öl und Gas, seine Ablehnung der Verschärfung der Sanktionen gegen Putin und seine Skepsis gegenüber der europäischen Aufrüstung letztlich gar nicht so weit von den Äußerungen entfernt sind, die Matteo Salvini, Chef der Lega, seit Monaten tätigt, obwohl er letztendlich immer mit der Regierung von Meloni stimmt.

Nicht umsonst hat der Vizepremier „eine antirussische Angst, die ihn beunruhigt“, hervorheben wollen. Wenn man jedoch den Gründen nachgeht, warum die Ministerpräsidentin nichts davon wissen will, sich mit „Futuro Nazionale“ und dessen Anhängern zu verbünden – trotz einer vertraulichen Umfrage, die der Partei 12 Prozent der Stimmen bescheinigt –, selbst wenn sie dafür in zwölf Monaten oder etwas früher den Ministerpräsidentensessel räumen müsste, dann ist genau dies der entscheidende Punkt.

Der Verdacht, dass Vannacci vor allem in der Außenpolitik „unzuverlässig“ oder sogar „unkontrollierbar“ sei, besteht bereits seit Längerem. Dies ist ein Gedanke, den viele Berater von Meloni seit Monaten in Sitzungen und privaten Gesprächen teilen – vor allem, seit der damalige stellvertretende Sekretär der Lega im Februar des vergangenen Jahres beschloss, Salvini zu verlassen, um eine neue politische Partei zu gründen. „Es fällt nicht schwer zu glauben, dass jemand, der einmal verrät, es wieder tun wird“, sagte Senatspräsident Ignazio La Russa vorgestern gegenüber dem Corriere della Sera.

„Ich antworte mit zitternder Hand, nachdem ich dank eines Artikels von Ihnen erfahren habe, dass ich ein von der Russischen Föderation eingesetzter mandschurischer Kandidat bin, der sich über die unerträglichen Benzinpreise in Italien beschwert“, scherzt Roberto Vannacci, in Italien „der General“ genannt, über den ihm gewidmeten Financial-Times-Artikel. Er garnierte seine „Antwort“ mit einem Foto, das ihn mit einer sowjetischen Armee-Pelzmütze und einem Glas Wodka zeigt.

Während die Ukraine, die um ihr Überleben kämpft, erneut einem harten Kriegswinter entgegenblickt, glaubt „der General“, viele Trümpfe in der Hand zu haben. Denn die militärische und finanzielle Unterstützung der Ukraine wird unter den Italienern, die unter hohen Energiekosten ächzen, immer unbeliebter. Aber auch in der Linkskoalition, die Giorgia Meloni ablösen möchte, mehren sich die Kritiker der Ukraine-Hilfe. Italien stehen bis zu den Parlamentswahlen stürmische Monate bevor.