Bozen – Fast zehn Jahre nach Beginn des partizipativen Prozesses, aus dem das 2018 vom Landtag verabschiedete Gesetz über die direkte Demokratie hervorging, wird dieses bald anwendbar sein. Der erste Gesetzgebungsausschuss hat die notwendigen formalen Korrekturen beschlossen.
Der Gesetzentwurf wurde mit fünf Ja, einem Nein und zwei Enthaltungen genehmigt.
Brigitte Foppa, Initiatorin des Gesetzes, ist zufrieden. „Der Prozess wird voraussichtlich im Mai abgeschlossen sein, wenn das Gesetz im Plenum diskutiert und hoffentlich verabschiedet wird“, erklärt die grüne Landtagsabgeordnete.
Von: mk
