Einigung auf “Kommunikationskanal” bei US-Iran-Gesprächen

Von: APA/AFP/Reuters

Die USA und der Iran haben am Mittwoch in der katarischen Hauptstadt Doha indirekte Fachgespräche über den Schiffsverkehr in der Straße von Hormuz und einen dauerhaften Waffenstillstand fortgesetzt. Die Teilnehmer hätten sich darauf geeinigt, “bis morgen einen Kommunikationskanal einzurichten”, erklärte Irans Vize-Außenminister Kasem Gharibabadi am Mittwoch, als er den Abschluss der Gespräche bekanntgab. Beobachter kritisierten “fehlende Transparenz” bei den Gesprächen.

Laut Gharibabadi gingen die Gespräche am Mittwochabend zu Ende. Ihm zufolge sollen durch das Einrichten eines Kommunikationskanals Verstöße gegen das Rahmenabkommen gemeldet und dokumentiert werden. Die Beratungen mit den katarischen und pakistanischen Vermittlern in Doha fanden getrennt statt, wie ein Diplomat der Nachrichtenagentur AFP sagte. Sie fanden demnach auf niedrigerer Ebene statt und konzentrierten sich auf die Details des Rahmenabkommens. Die US-Gesandten Steve Witkoff und Jared Kushner nahmen an den “technischen Gesprächen” nicht teil.

Die beiden US-Gesandten seien dagegen mit dem Emir von Katar, Scheich Tamim bin Hamad al-Thani, zusammengetroffen, wie dessen Büro mitteilte. Am Dienstag hatten sich Witkoff und Kushner nach Angaben des katarischen Außenamtss mit Katars Regierungschef Scheich Mohammed bin Abdulrahman al-Thani getroffen. Dabei sei es um die Verhandlungen mit dem Iran sowie die Lage im Libanon gegangen.

Laut Irans Außenministerium gibt es in den kommenden Tagen “keine Pläne für Verhandlungen mit der amerikanischen Seite auf irgendeiner Ebene”. Er wies damit eine frühere Ankündigung von US-Präsident Trump zurück, wonach in Doha direkte Gespräche vorgesehen seien.

Trump optimistisch

Trump äußerte sich optimistisch. “Die Denuklearisierung des Iran kommt gut voran”, sagte Trump am Mittwoch vor Journalisten. “Es waren sehr gute Treffen, und wir werden sehen.”

Die Verhandlungen, die von Katar und Pakistan vermittelt werden, hatten am Dienstagabend begonnen und dauerten am Mittwoch an, wie ein Insider und ein iranischer Regierungsvertreter sagten. Grundlage der Verhandlungen ist ein im vergangenen Monat unterzeichnetes 14-Punkte-Abkommen. Die Vereinbarung soll den Krieg beenden, der im Februar mit US-israelischen Angriffen auf den Iran begonnen hatte.

Zudem sieht sie die Wiedereröffnung der Meerenge von Hormuz und eine 60-tägige Frist für Verhandlungen über ein dauerhaftes Friedensabkommen vor. Zuletzt hatten sich beide Seiten jedoch öffentlich über die Auslegung des Abkommens gestritten. Dies führte am vergangenen Wochenende zu gegenseitigen Militärschlägen. Bei komplexeren Themen wie dem iranischen Atomprogramm zeichneten sich kaum Fortschritte ab.

Schiffsverkehr läuft teilweise wieder an

Dem Iran geht es nach Angaben des Regierungsvertreters vor allem um die Verwaltung der Straße von Hormuz und die Freigabe eingefrorener Vermögenswerte im Wert von sechs Milliarden Dollar (5,27 Mrd. Euro). Die USA fordern dagegen in erster Linie die freie Durchfahrt durch die strategisch wichtige Meerenge. Zwei hochrangigen iranischen Insidern zufolge will der Iran die Kontrolle über die Straße von Hormuz und das Recht zur Erhebung von Gebühren notfalls auch mit Gewalt durchsetzen.

Der Schiffsverkehr durch die Meerenge, über die vor dem Krieg ein Fünftel des weltweiten Handels mit Öl und Flüssiggas abgewickelt wurde, ist teilweise wieder angelaufen. Die Wiedereröffnung verlaufe jedoch unregelmäßig, unvorhersehbar und nicht vollständig transparent, sagte Vandana Hari vom Analysehaus Vanda Insights.

Die französische Reederei CMA CGM gab bekannt, dass sie damit rechne, dass eine Normalisierung des Schiffsverkehrs in der Straße von Hormus mehrere Monate dauern werde. Seit Beginn des Iran-Krieges säßen mehrere Schiffe im Golf fest, sagt Konzernchef Rodolphe Saade der Zeitung “Les Echos”. Derzeit führen rund 60 Prozent der Schiffe des Unternehmens durch den Suezkanal, während 40 Prozent die längere Route um Afrika nähmen.

Trump unter Druck

Trump steht im Inland unter Druck, die wirtschaftlichen Folgen des Konflikts vor den Kongresswahlen im November einzudämmen. Zudem werfen ihm Kritiker aus den eigenen Reihen vor, das Übergangsabkommen sichere die US-Ziele nicht. Die Führung im Iran wiederum sieht sich erheblichem Unmut in der Bevölkerung über die angeschlagene Wirtschaft ausgesetzt.