EU-Haushalt und grenzüberschreitende Zusammenarbeit: Alpenraum will gemeinsam vorgehen

Von: Redaktion Südtirol News

Bozen – Eine Makroregionale Strategien, also etwa jene für den Alpenraum (EUSALP), sollen auch in Zukunft eine tragende Rolle in der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit spielen. „Leider hat die EU-Kommission diese Rolle in ihrem Entwurf für den Mehrjahreshaushalt nicht berücksichtigt“, erklärt der Südtiroler EU-Abgeordnete Herbert Dorfmann, der das weitere Vorgehen heute auch mit den Friends of EUSALP, deren Initiator und Vorsitzender Dorfmann ist, besprochen hat: „Wir müssen sicherstellen, dass die Ziele der EUSALP in der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit auch in den nächsten sieben Jahren die Berücksichtigung finden, die ihrer Bedeutung gerecht wird“, so der EU-Parlamentarier.

Die Friends of EUSALP sind eine informelle Gruppe im Europaparlament, die die Anliegen der Alpenraum-Strategie rund um Innovation, Wirtschaft, Verkehr, Umweltschutz und nachhaltige Entwicklung gemeinsam vertreten. „Die EUSALP ist ein wichtiges Koordinierungsinstrument, wenn es um grenzüberschreitende Entscheidungen in wichtigen Politikbereichen geht“ so Dorfmann.

Ob die EUSALP diese Rolle auch weiterhin spielen kann, wird derzeit in Brüssel entschieden. „Wir diskutieren in diesen Wochen über den nächsten Mehrjahreshaushalt der EU, es werden also nicht zuletzt die Gelder und Ziele der Regionalentwicklung neu verhandelt“, so der EU-Parlamentarier.

Vor diesem Hintergrund haben sich die Friends of EUSALP, die Leiterin des EUSALP-Sekretariats, Francesca La Greca, und die Leiterin der Verwaltungsbehörde des Alpenraumprogramms, Christina Bauer, heute mit den Berichterstattern zu den Interreg- und EFRE-Programmen (Europäischer Fonds für regionale Entwicklung) ausgetauscht. Gemeinsam will man sicherstellen, dass die EU-Gelder für die grenzüberschreitende Zusammenarbeit auch künftig eng mit den makroregionalen Strategien verknüpft werden. Dies nicht zuletzt durch eine gesetzliche Verankerung der strategischen Rolle makroregionaler Strategien. „Weil die EU-Kommission diesen Passus aus dem Entwurf zum Mehrjahreshaushalt gestrichen hat, geht es darum, ihn im EU-Parlament wieder einzufügen“, so Dorfmann. „Und dafür brauchen wir einen breitest möglichen Rückhalt.“

Für den Südtiroler EU-Parlamentarier ist zentral, dass die makroregionalen Strategien auch weiterhin die konkreten Bedürfnisse der Regionen in die EU-Programme zur Regionalentwicklung einbringen können und so für einen gezielten, effizienten Einsatz der Fördergelder sorgen. Konkret wird etwa gefordert, dass die thematischen Prioritäten von makroregionalen Strategien, also etwa der EUSALP, in den Interreg-Programmen verpflichtend berücksichtigt werden. Darüber hinaus soll – falls eine makroregionale Strategie existiert – der überwiegende Teil der Interreg-Gelder für die Verwirklichung der Ziele der Strategie herangezogen werden.