EU und Kanada wollen “gemeinsam Krisen standhalten”

Von: importer

Vor dem Hintergrund angespannter Beziehungen zu den USA und China haben EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und EU-Ratspräsident António Costa in Kanada Premierminister Mark Carney getroffen, um eine neue Partnerschaft zu besiegeln. Beide Seiten wollten noch im Laufe des Freitags beim EU-Kanada-Gipfel in Montreal eine Reihe von Abkommen vorstellen, die Bereiche von strategisch wichtigen Rohstoffen bis zu Künstlicher Intelligenz abdecken.

“Das bedeutet Bezahlbarkeit, mehr Wettbewerb, mehr Auswahl, leichteren Zugang. Es bedeutet Chancen”, sagte Carney mit Blick auf eine engere Zusammenarbeit mit der EU vor Beginn der Gespräche. “Und es bedeutet im Kern Souveränität, größere Widerstandsfähigkeit, die Fähigkeit, gemeinsam Krisen standzuhalten.” Außerdem wollen Kanada und die EU die Grundlage für eine größer angelegte Allianz schaffen, die auch anderen Ländern offenstehen würde, um globale Handelsstreitigkeiten besser zu bewältigen.

Kanada und die EU leiden unter Chinas Wirtschaftsmacht und der Außen- und Zollpolitik der US-Regierung unter Präsident Donald Trump. Dieser hatte eine Annäherung Kanadas an die EU im September als “lächerlich” bezeichnet und mit einem Abbruch der Handelsbeziehungen mit der EU gedroht, falls diese US-Interessen schade. Die EU und Kanada haben bereits das Freihandelsabkommen CETA abgeschlossen, das seit Jahren vorläufig in Kraft ist und die Einfuhrzölle für rund 98 Prozent der Handelswaren beseitigt.

Begriff “Mitgliedschaft” wird zum Störfaktor

Zuvor hatte sich der Begriff “Mitgliedschaft” zu einem Störfaktor beim Gipfel entwickelt. Konkret ging es darum, ob die Kooperation “Allianz” oder doch “assoziierte Mitgliedschaft” genannt wird. Dabei handelt es sich vor allem um eine Kontroverse innerhalb der Europäischen Union, welche die Diskussion über inhaltliche Fragen zu überschatten drohte. Der kanadische Premier Carney zeigte sich deswegen entsprechend genervt.

“Diese neue Allianz ist kein Marketing-Gag. Der Name spielt keine Rolle”, antwortete er auf Nachfragen von Journalisten. Kommissionspräsidentin von der Leyen hatte den Stein vergangenen Monat ins Rollen gebracht, als sie Kanada vorschlug, das erste “assoziierte Mitglied” der EU zu werden. Das sorgte insofern für Aufsehen, weil ein solcher Status in den EU-Verträgen nicht vorgesehen ist.