Macron wirft “ultralinken” Gruppen Umsturzversuch vor

Von: importer

Nach den landesweiten Ausschreitungen am vergangenen Wochenende in Frankreich hat Präsident Emmanuel Macron “ultralinken” Gruppen einen versuchten Umsturz vorgeworfen. Die “organisierten” Gruppen hätten “aufrührerische Handlungen” von “äußerster Gefährlichkeit” begangen und versuchten, “die Republik zu Fall zu bringen”, sagte Macron am Donnerstag in Paris. Begangene Straftaten müssten mit “größter Härte” geahndet werden, ergänzte er. Indes rüstet sich Paris vor neuen Demos.

Vor den am Samstag geplanten neuen Protesten in Frankreich werde am Freitag unter seiner Leitung eine Sitzung des Verteidigungsrates mit mehreren Ministern stattfinden, kündigte Macron weiters an. Dabei sollten “weitere Entscheidungen” getroffen werden, sagte der Präsident.

Am Samstag dürften nur von Gewerkschaften organisierte Kundgebungen stattfinden, fügte er hinzu. Außerdem würden die Behörden in diesem Fall “alternative Routen vorschlagen, um unsere Innenstädte zu schützen, und vor allem unsere Geschäfte und unsere öffentlichen Gebäude”. Macron hatte sich am Donnerstag wegen der angespannten Situation im Elysée-Palast mit Vertretern der Geheimdienste getroffen.

Paris rüstet sich vor neuen Demonstrationen

Unterdessen rüstet sich Paris für neue Demonstrationen. Damit sollen massive Schäden wie am vergangenen Wochenende verhindert werden. Ladenbesitzer begannen im Zentrum der Stadt, Spanplatten vor ihre Schaufenster zu montieren, um Beschädigungen und Plünderungen zu verhindern. Die Stadtverwaltung rief Händler, Einwohner, Gastronomen und Firmen dazu auf, möglichst alle beweglichen Gegenstände aus dem öffentlichen Raum zu entfernen, die als Wurfgeschosse oder Barrikaden verwendet oder in Brand gesetzt werden können.

Konkret geht es um Fahrräder, Mülltonnen, Tische und Stühle der Gastronomie und Baustellenabsperrungen. Beschäftigte der Stadt würden Glascontainer und Mülltonnen entfernen, Abfallkörbe leeren sowie Sperrmüll und Ablagerungen auf den Straßen sofort entfernen, teilte die Verwaltung mit. Die Müllabfuhr organisiere spezielle Touren, um schwere oder brennbare Gegenstände zu entfernen. Auch auf öffentlichen Flächen zurückgelassene Abfallcontainer würden abgeholt.

Stadtbeschäftigte sollen Gebäude absichern

Am Samstag würden Stadtbeschäftigte mobilisiert, um im Rahmen ihrer Möglichkeiten städtische Gebäude und Einrichtungen abzusichern. Außerdem sollten Beschäftigte auf den Straßen unterwegs sein, um bei möglichen Spannungen schlichtend einzugreifen. Mehrere im Stadtzentrum ursprünglich geplante Veranstaltungen seien abgesagt worden.

Zur schnellen Reinigung der Innenstadt nach den Demonstrationen seien mehr als 1.000 Beschäftigte am Wochenende in Paris im Einsatz. Einige hätten dafür ihren eigentlich geplanten Urlaub abgesagt. Die Stadtverwaltung bedankte sich auch bei den Einwohnerinnen und Einwohnern, die seit Sonntag spontan bei den Aufräumarbeiten mit angepackt hätten.

Am Wochenende war es in Frankreich am Rande von Demonstrationen gegen hohe Lebenshaltungskosten und Missstände im Bildungssystem zu massiven Ausschreitungen gekommen. Tausende Geschäfte wurden geplündert, Rathäuser und Polizeistationen angegriffen und mehrere Gebäude in Brand gesetzt. Als Reaktion darauf wurden in mehreren Großstädten nächtliche Ausgangssperren verhängt.